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che wie für die Mitarbeiter der Mag.-Abt. III,
Berufsfeuerwehr, gelten.
Man holt sich auch manchmal kalte Füße,
das darf ich hier erzählen. Die Weihnachtsfeier der Pensionistinnen bzw. Pensionisten
wurde mehrheitlich boykottiert, da es nicht
mehr möglich ist, am Gelände der Mag.Abt. III, Berufsfeuerwehr, das Auto zu waschen. Es ist auch nicht mehr möglich dort
für die halbe Verwandtschaft die Autoreifen
zu wechseln. Das sind Dinge, die abgeschafft werden müssen. Das sind wir auch
der Bevölkerung der Stadt Innsbruck schuldig. Dafür stehe ich auch.
Wenn man politische Zuständigkeiten übernimmt, bekommt man nicht immer nur die
schönen Dinge. Die Spendenthematik ist im
Bericht der Kontrollabteilung schön abgebildet. Wir sprechen seit dem Jahr 2003 darüber. Man sieht, dass diese Tätigkeiten von
meinem Vorgänger bzw. meiner Vorgängerin längst schon angemahnt hätten werden
können.
Ich darf auch an den Bericht der Kontrollabteilung über die Mag.-Abt. V, Sport, erinnern. Es sind dort auch einige Dinge im Argen gelegen. Auch wenn man es mir
manchmal nicht zutraut und wenn ich nicht
die breitesten Schultern habe, nehme ich
diese Dinge ernst und gehe sie an. Ich bin
stolz auf die fähigen Mitarbeiterinnen und
Mitarbeiter, sowohl in der Mag.-Abt. V,
Sport, wie auch in der Mag.-Abt. III, Berufsfeuerwehr. Der Branddirektor hat mein vollstes Vertrauen, diese Dinge gemeinsam mit
seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern
und mit der Arbeitsgruppe abzuarbeiten.
Wir werden nächstes Jahr eine Follow UpEinschau seitens der Kontrollabteilung haben. Ich gehe davon aus, dass dieser Bericht ganz in unserem Sinne ausfällt, dass
die Dinge alle aufgearbeitet worden sind.
Ich möchte mich noch einmal ganz herzlich
bei Ihnen, Dr. Fankhauser, bedanken. Ich
sehe das nicht als persönliche Kritik, sondern als Auftrag. Dafür sind wir gewählt. Wir
packen die Sachen an und setzen die Anregungen auch um.
GRin Mag.a Yildirim: Wie die meisten von
Ihnen wissen, bin ich Bedienstete des Finanzamtes Innsbruck und bin einige Male
durch die Wortmeldungen aufgeschreckt.
Es wurde der Appell an das Gremium geGR-Sitzung 27.02.2014

richtet, dass konstruktiv zur Aufklärung des
Sachverhaltes beigetragen werden soll,
damit die Sache rechtlich einwandfrei aufgeklärt werden kann. Ich bin gerne bereit,
dazu eine einkommenssteuerrechtliche
Stellungnahme abzugeben, sofern das gewünscht ist, weil sich das unter Umständen
als nichtig erweisen oder auch berechtigt
sein kann. Das hat auch GR Grünbacher
zur Sprache gebracht.
Ich möchte jetzt vorschnell keine Meinung
dazu abgeben. Ich bin gerne bereit das aus
der Sicht der Dienstgeberinnenseite zu prüfen oder umgekehrt, ob Obliegenheiten der
Arbeitnehmerinnen bzw. Arbeitnehmer gegeben sind.
GRin Mag.a Heis: Vielen Dank, das finde ich
sehr unterstützenswert. Ich finde, man darf
in diesem Gremium einmal auch etwas Nettes sagen und jemanden loben. GR Hitzl,
das war keine grundsätzliche Kritik an Dir.
Ich finde, dass Du tatsächlich sehr genau in
diesem Ausschuss arbeitest. Die Vorgangsweise hat bei uns zu Kritik geführt. Ich
freue mich aber darüber, dass das so vor
sich gegangen ist. Ich glaube, dass dies
dem Kontrollausschuss wieder ein bisschen
Aufwind gibt, mehr über die einzelnen Berichte zu diskutieren, genauer hinzusehen
und auch selber Anträge zu formulieren.
Der Kontrollausschuss hätte bei einer längeren Diskussion auch zu dem von Bgm.in
Mag.a Oppitz-Plörer formulierten Zusatzantrag kommen können. Ich glaube, dass wir
in Zukunft noch mehr arbeiten sollten. Zusätzlich würde ich mir wünschen, dass bei
der nächsten Sitzung des Kontrollausschusses die Sitzungszeit noch einmal zur
Diskussion gestellt wird. Die Opposition sollte auch die Möglichkeit bekommen, an den
Sitzungen des Kontrollausschusses teilzunehmen.
StR Gruber: Danke, GRin Mag.a Heis, ich
lobe GR Hitzl gerne und kann mich Deiner
Wortmeldung anschließen. Es hat mir sehr
gut gefallen, wie GR Hitzl sein Amtsverständnis dargelegt hat. Der Vorsitzende des
Kontrollausschusses hat den Bericht vorzulegen. Über die mediale Darstellung haben
wir uns schon unterhalten. Diese ist durchaus zuträglich und vielleicht sogar manchmal fairer als in den vergangenen Jahren.
Ich repliziere das nicht nur auf die Innsbru-