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3.

4.

Durch das Vorziehen des Gesamtprojektes auf 2022 können Einsparungen
für eine notwendige Zwischenasphaltdecke in Höhe von rund 90.000,- eingespart werden.
Die gesamte Finanzierung wird nach
Vorliegen der unter Punkt 1 angeführten grundsätzlichen Zustimmung über
Nachtragskreditersuchen im Rahmen
der Vorlage zum nächsten Ausschuss
für Finanzen, Subventionen und Beteiligungen im März 2022 erfolgen.

GR Depaoli: Ich bin der Meinung, dass es
in der Stadt Innsbruck mittlerweile genug
Begegnungszonen gibt und dass der Antrag
zurückgestellt werden soll. Das wird wahrscheinlich auch geschehen.
Ich stelle gleichzeitig den
Antrag auf Ende der Debatte.
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE,
10 Stimmen):

17.

IV 2562/2022
Neustartförderung Nachtgastronomie, Vorlage der Rahmenvereinbarung zur Ausschreibung

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 23.02.2022:
Die Stadt Innsbruck befürwortet im Hinblick
auf die wichtige gesellschaftspolitische, kulturelle und wirtschaftliche Bedeutung der
Nachtclubkultur die Unterstützung der betroffenen lnnsbrucker Betriebe für einen
Neustart nach der Corona-Pandemie. Für
diese "Neustartförderung für Betriebe der
lnnsbrucker Nachtkultur" stellt die Stadt
Innsbruck € 150.000,-- zur Verfügung.
Die Bedeckung erfolgt zu 50 % aus der
Vp. 1/780100-775500, Wirtschaftsförderung, Kapitaltransfer an Unternehmen (SU)
und zu 50 % aus der Vp. 1/780100-781210,
Verstärkungsmittel Innsbruck Marketing
GmbH.

Der Antrag auf Ende der Debatte wird angenommen.

Bgm. Willi übernimmt den Vorsitz von
Bgm.-Stellv. Lassenberger.

Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE,
10 Stimmen):

18.

Einbringung von Anfragen

18.1

MagIbk/41563/GfGR-AF/22/2022

Die Empfehlung des Stadtsenates auf Ablehnung des Antrages (Seite 229) wird angenommen.
16.

V 02070/2022
Verlängerung der Verträge mit
dem Land Tirol zur Förderung der
Musikschule der Stadt Innsbruck

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 23.02.2022:
Die vorliegenden Vertragsverlängerungen
mit dem Land Tirol über die Förderung des
Personalaufwands für den Leiter und die
Lehrpersonen sowie über die Förderung
des Verwaltungspersonals der Musikschule
der Stadt Innsbruck für die Jahre 2022 und
2023 werden genehmigt.

GR-Sitzung 03.03.2022

Flughafen Innsbruck, Betriebszeiten (GR DI Roner)
GR DI Roner bringt beiliegende Anfrage ein.
18.2

MagIbk/41563/GfGR-AF/23/2022
Einberufung von Sondersitzungen
des Gemeinderates der Stadt
Innsbruck (GR Depaoli)

GR Depaoli bringt beiliegende Anfrage ein.