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31.3

I-OEF 17/2017

31.7

Patscherkofelbahn, Mittelstation,
barrierefreie WC-Anlage
(GRin Eberl)
Der von GRin Eberl sowie Mitunterzeichnerinnen und Mitunterzeichnern in der Sitzung des Gemeinderates am 15.02.2017
eingebrachte Antrag ist überholt, da eine
barrierefreie WC-Anlage bereits eingeplant
ist.
31.4

I-OEF 18/2017
Stadt Innsbruck, Ankauf von
Grundstücken, Vermeidung von
Nachteilen (GRin Duftner)

Ing.-Etzel-Straße 7 bis 17 ("Bögen"), Nachtparkverbot und hellere Straßenbeleuchtung
(GR Wallasch)
Beschluss (einstimmig):
Der von GR Wallasch sowie Mitunterzeichnerinnen und Mitunterzeichnern in
der Sitzung des Gemeinderates am
15.02.2017 eingebrachte Antrag wird dem
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung
zugewiesen.
31.8

31.5

I-OEF 19/2017
Bewerbung Olympische Winterspiele 2026, Veto-Recht bei
Volksbefragung für die Stadt
Innsbruck (GRin Mag.a Schwarzl)

Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE,
8 Stimmen):
Der von GRin Mag.a Schwarzl sowie Mitunterzeichnerinnen und Mitunterzeichnern in
der Sitzung des Gemeinderates am
15.02.2017 eingebrachte Antrag wird dem
Inhalte nach abgelehnt.
31.6

I-OEF 20/2017
Vergnügungssteuer, Änderung
der Haushaltssatzung (GR Carli)

Beschluss (einstimmig):
Der von GR Carli und Mitunterzeichner in
der Sitzung des Gemeinderates am
15.02.2017 eingebrachte Antrag wird dem
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung
zugewiesen.

GR-Sitzung 23.03.2017

I-OEF 22/2017
WLAN-Dienst, Zugang mit niederschwelliger Registrierung
(GR Wallasch)

Beschluss (einstimmig):
Der von GRin Duftner sowie Mitunterzeichnerinnen und Mitunterzeichnern in der
Sitzung des Gemeinderates am
15.02.2017 eingebrachte Antrag wird dem
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung
zugewiesen.

I-OEF 21/2017

Beschluss (einstimmig):
Der von GR Wallasch sowie Mitunterzeichnerinnen und Mitunterzeichnern in
der Sitzung des Gemeinderates am
15.02.2017 eingebrachte Antrag wird dem
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung
zugewiesen.
31.9

I-OEF 23/2017
Höttinger Au, Verbesserung der
Aufteilung der Straßenflächen
(GR Mag. Krackl)

Beschluss (einstimmig):
Der von GR Mag. Krackl sowie Mitunterzeichnerin und Mitunterzeichnern in der
Sitzung des Gemeinderates am
15.02.2017 eingebrachte Antrag wird dem
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung
zugewiesen.