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Antwort:

Im Jahr 2013 erhielt der Verein 3.500,--.
Für die Jahre 2015, 2016, 2017 und 2018 sind alle Subventionen auf der
Homepage der Stadt Innsbruck veröffentlicht.
Im Jahr 2019 erhielt der Verein € 10.000,--.
Die Entscheidung, wer eine Subvention bekommt, obliegt den politischen
Gremien.

Frage 2:

Verschaffen sich die subventionsauszahlenden Dienststellen des Stadtmagistrats
einen Überblick über die Tätigkeiten des Vereins? Falls ja, welche Tätigkeiten
wurden wahrgenommen? Falls nein, warum wird dies nicht gemacht?

Antwort:

Ja. Förderungen werden nur bearbeitet, wenn ein Förderantrag vorliegt. Aus
dem Förderantrag geht hervor, wofür die Subvention verwendet wird.

Frage 3:

Welche Haltung vertritt Herr Bürgermeister bzw. die Koalition von GRÜNEN, FI,
ÖVP und SPÖ zur durchgeführten Jubiläumsfeier "70 Jahre Gründung der DDR"?

Antwort:

Diese Feier wurde nicht in den Räumlichkeiten des Begegnungsbogens
durchgeführt.

Frage 4:

Gedenkt die Landeshauptstadt Innsbruck, die finanziellen Zuwendungen für den
Verein "Integrationsbüro Innsbruck" aufgrund der bekannt gewordenen Umstände
einzustellen? Falls nein, warum nicht?

Antwort:

Siehe Antwort zu Frage 3. Die Entscheidung, welche Vereine gefördert werden, obliegt den politischen Gremien.

Frage 5:

Fördert die Landeshauptstadt Innsbruck weitere Vereine, die dem Linksextremismus nahestehen? Falls ja, welche sind das und mit welcher Begründung?

Antwort:

Die Liste der SubventionsempfängerInnen wird jährlich veröffentlicht. Jedes
Förderungsansuchen wird den politisch verantwortlichen Gremien vorgelegt.

Angefallener zeitlicher Arbeitsaufwand für die Erstellung der Beantwortung

Freundliche Grüße

Mag.a Susanne Plankensteiner
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2h

25 min