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Retouren an Geschäftsstelle für Gemeinderat und Stadtsenat

Herrn
Bürgermeister
Georg WILLI
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Sachbearbeiter
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Ort, Datum

INNS"
BRUCK

Stadtmagistrat
Geschäftsstelle für Gemeinderat
und Stadtsenat
Mag.a Susanne Plankensteiner
+43 512 5360 2302
+43 512 5360 1709
post.geschaeftsstelle.gemeinderat
@innsbruck.gv.at
Innsbruck, 31.03.2020

FußgängerInnen- und RadfahrerInnen-Unterführungen, Modernisierung;
Zahl GfGR/83/2020;
ANFRAGE von GR Mayer (FRITZ) vom 27.02.2020;
BEANTWORTUNG unter Einbeziehung der Stellungnahmen der betroffenen Dienststellen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

GR Mayer hat am 27.02.2020 folgende Anfrage eingebracht, zu deren einzelnen Punkten die
Antworten eingefügt wurden:
Am 12.07.2018 habe ich im Gemeinderat der Landeshauptstadt Innsbruck den Antrag betreffend "FußgängerInnen- und RadfahrerInnen-Unterführungen, Erhaltungszustand, Ausstattung" (Zahl GfGR/83/2018) eingebracht und somit der geschäftsordnungsmäßigen Behandlung zugeführt. Am 11.10.2018 erfolgte dann die Zuweisung an den Stadtsenat.

Frage 1:

Wann hat sich der Stadtsenat mit diesem Antrag auseinandergesetzt? (Bitte um
Nennung der konkreten Daten und Übermittlung der entsprechenden Senatsprotokolle.)

Antwort:

Der Stadtsenat hat sich am 31.10.2018 mit diesem Antrag auseinandergesetzt. Die Stadtsenatsprotokolle sind für die Mitglieder des Gemeinderates
im geschützten Bereich der Website einsehbar.

Frage 2:

Zu welchem Ergebnis bzw. Beschluss ist der Stadtsenat in Bezug auf das gegenständliche Anliegen gekommen?

Antwort:

Der Stadtsenat hat in seiner Sitzung vom 31.10.2018 den Beschluss gefasst,
eine Stellungnahme der Mag.-Abt. III, Tiefbau, einzuholen. Nach Vorliegen
dieser Stellungnahme wurde dem Stadtsenat in der Sitzung vom 05.12.2018
Bericht erstattet. Es wurde beschlossen, weitere Stellungnahmen der Innsbrucker Kommunalbetriebe AG (IKB) sowie der Mag.-Abt. III, Straßenbetrieb,
bezüglich Umsetzung kurzfristiger Maßnahmen einzuholen.

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