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Retouren an Geschäftsstelle für Gemeinderat und Stadtsenat

Herrn
Bürgermeister
Georg WILLI
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Sachbearbeiter
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Ort, Datum

INNS"
BRUCK

Stadtmagistrat
Geschäftsstelle für Gemeinderat
und Stadtsenat
Mag.a Susanne Plankensteiner
+43 512 5360 2302
+43 512 5360 1709
post.geschaeftsstelle.gemeinderat
@innsbruck.gv.at
Innsbruck,01.04.2020

A 12 Inntal-Autobahn, Einhausung und Überbauung bei Sieglanger/Mentlberg;
Zahl GfGR/84/2020;
ANFRAGE von GR Mayer (FRITZ) vom 27.02.2020;
BEANTWORTUNG unter Einbeziehung der Stellungnahmen der betroffenen Dienststellen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

GR Mayer hat am 27.02.2020 folgende Anfrage eingebracht, zu deren einzelnen Punkten die
Antworten eingefügt wurden:
Am 14.06.2018 habe ich im Gemeinderat der Landeshauptstadt Innsbruck den Antrag betreffend "A 12 Inntal-Autobahn, Einhausung und Überbauung bei Sieglanger/Mentlberg"
(Zahl GfGR/58/2018) eingebracht und somit der geschäftsordnungsmäßigen Behandlung zugeführt. Am 12.07.2018 erfolgte dann die Zuweisung an den Stadtsenat.

Frage 1:

Wann hat sich der Stadtsenat mit diesem Antrag auseinandergesetzt? (Bitte um
Nennung der konkreten Daten und Übermittlung der entsprechenden Senatsprotokolle.)

Antwort:

Der Stadtsenat hat sich am 08.08.2018 mit diesem Antrag auseinandergesetzt. Die Stadtsenatsprotokolle sind für die Mitglieder des Gemeinderates
im geschützten Bereich der Website einsehbar.

Frage 2:

Zu welchem Ergebnis bzw. Beschluss ist der Stadtsenat in Bezug auf das gegenständliche Anliegen gekommen?

Antwort:

Der Stadtsenat hat in seiner Sitzung vom 08.08.2018 den Beschluss gefasst,
dass Bgm. Willi ein Schreiben im Sinne des gegenständlichen Antrages an
die Autobahnen- und Schnellstraßen-Finanzierungs-Aktiengesellschaft (ASFINAG) richten wird.
Das Schreiben wurde am 28.08.2018 versandt und dies den Mitgliedern des
Gemeinderates zur Kenntnis gebracht.

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