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Wie gesagt, das von meiner Seite zu den
Konditionen. Nun komme ich zur Aufschlagseite, die Euro Interbank Offered Rate (EURIBOR). Da muss ich darauf achten, keine
Banken namentlich zu erwähnen und auch
nicht deren Konditionen. Dazu möchte ich
aber anmerken, dass ich es unsportlich finde, dass man hier über private Banken nicht
sprechen darf!
Deshalb werde ich noch etwas weiter "orakeln", indem ich behaupte, dass ich für die
Stadt Innsbruck einen Aufschlag von 0,25 %
erreicht hätte. Das wäre zwar etwas zu
übertrieben, aber annähernd ist das bei der
bestbietenden Bank tatsächlich so.
Sensationell, was da für die Stadt Innsbruck
möglich ist. Ich gratuliere, dass wir hier sein
dürfen.
Nun zurück zum Thema - deshalb habe ich
mich ja auch zu Wort gemeldet! Ich möchte
jetzt einen Gedanken zum Spekulationsverbot zu Protokoll bringen, der die Ratinggeschichte betrifft. Beim Rating fallen heute ja
schon mehrere Banken weg, weil sie kein
AA+, oder was auch immer, mehr haben.
Das sind Banken, die durchaus österreichischen Namen tragen. Sie haben kein Rating
mehr, das es erlaubt, sie spekulationsfrei zu
bewerten.
So, jetzt haben wir hier von elf Banken acht,
die ein Angebot gestellt haben. Im Übrigen
waren diese von Finanzdirektor
Dr. Pühringer super ausverhandelt.
Für das Protokoll und für die Nachwelt
möchte ich Sie jetzt fragen, wer von Ihnen
weiß heute, welches Rating diese Banken in
fünf, zehn oder fünfzehn Jahren haben?
So viel zum Thema Spekulation. Es ist Spekulation, wenn Banken, die ein schlechtes
Rating haben, wenn sie flach sind wie
Briefmarken und das dann öffentlich wird! In
solchen Fällen würde man tatsächlich gegen das Spekulationsverbot verstoßen! Das
ist der Fakt.
(StR Mag. Fritz: Wir investieren nicht in
Banken, wir leihen uns etwas aus!)
O. k.! Es ist aber nun im Protokoll festgehalten, dass ich Euch das gesagt habe.
Ich fordere jetzt tatsächlich von Ihnen als
politisch Verantwortliche, im Namen des
Volkes (Unruhe im Saal) - weil es ja nichts

GR-Sitzung 19.03.2015

kostet und nur Vorteile bringt -, dass man
die Konditionen verbessert und ergänzt.
Dazu kann man erstens das Engagement
potentiell endfällig machen und zweitens
holt man eine Multi-Currency-Vereinbarung
ein. Damit haben wir die Möglichkeit, das
Währungsrisiko über die Laufzeit von
15 Jahren zu bearbeiten.
Last but not least sollte man sich darüber
Gedanken machen, ob man kostenlos
wechseln kann. Normale KundInnen bezahlen für einen Wechsel 0,2 %. Für die Stadt
Innsbruck müsste das gratis sein!
Das wär"s! Ich verabschiede mich von Ihnen
in die Zukunft, in die ungewisse Zukunft.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer:
GR Dr. Stemeseder, ist das ein Ergänzungsantrag? Haben Sie diesen Antrag
schriftlich?
GR Dr. Stemeseder: Nein.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Dann kann ich
ihn leider nicht zulassen und nur über den
vorliegenden Antrag abstimmen lassen.
Beschluss (einstimmig):
Der Antrag des Ausschusses für Finanzen,
Subventionen und Beteiligungen vom
11.03.2015 (Seite 175) wird angenommen.
23.

Nachtragskredit zum ordentlichen
Haushalt 2014

Beschluss (einstimmig):
Der Nachtragskredit zum ordentlichen
Haushalt 2014 wird gemäß Beilage genehmigt.
GR Hitzl referiert die Berichte des Kontrollausschusses vom 10.02.2015 und
25.02.2015:
24.

KA 12143/2014
Bericht über die Prüfung von Teilbereichen der Gebarung und Jahresrechnung 2013 der Olympia
Sport- und Veranstaltungszentrum Innsbruck GmbH (OSVI)

GR Hitzl: Ich verlese den Bericht der Kontrollabteilung vom 25.02.2015.