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Ich breche jetzt einmal herunter, was
politische Verantwortung von Ressortverantwortlichen heißt. GR Federspiel lacht
jetzt, weil er einmal Ressortzuständiger für
Verkehr war. Das ist kein Ressort, wo man
tagtäglich gelobt wird, weil man beim
Verkehr nie etwas richtig machen kann,
außer rückblickend.
Bei vielen Verkehrsmaßnahmen hat man
im Nachhinein zugegeben, dass sie
eigentlich wirklich vorausschauend
beschlossen wurden. Es sitzen im
Gemeinderat Leute, die das alles mitbeschließen. GR Federspiel, Du hast
wahrscheinlich deshalb gelacht, weil Du
weißt, dass solche Dinge nicht einfach
sind.
Der Verkehrsstadtrat kann sich ausmalen
was es heißt, wenn jetzt und in zwei
Jahren wieder die Geleise ausgetauscht
werden. StRin Mag.a Schwarzl wird dann
sagen, dass die Leute aufgrund der vielen
Baustellen mit dem Fahrrad fahren sollen.
Ich bewundere sie immer, wenn sie bei
jedem Wetter mit dem Fahrrad fährt, aber
ich gehe wenigstens zu Fuß. Das kann ich
auch nur deshalb tun, weil ich in der Nähe
des Rathauses wohne.
Die Ressortverantwortlichkeit in dieser
Frage hat innerhalb kurzer Zeit zweimal
gewechselt. Bgm.-Stellv.in Mag.a OppitzPlörer hat nun dieses Ressort seit einem
halben Jahr geerbt. Ich habe schon oft im
Gemeinderat gesagt, dass Erbschaften
immer gemischt sind. Man kann Sparbücher erben, wo man nur zu Bank gehen
braucht, um das Geld abzuheben, aber
man kann auch Immobilien erben, die mit
Dienstbarkeiten, bis zur Tante, die
gepflegt werden muss, belastet sind.
Bgm.-Stellv.in Mag.a Oppitz-Plörer hat
diese heiße Kartoffel in die Hand genommen und stille Vorarbeit geleistet, um zu
sehen, welche Beschlüsse diesbezüglich
vorhanden sind. Im Bauausschuss wurde
über den Turm lang und breit diskutiert.
Deshalb, weil es in den Medien steht,
bedeutet das noch lange nicht, dass es im
Gemeinderat beschlossen wurde. Sonst
soll für den Gemeinderat eine Medienliste
kandidieren und die Verantwortung
übernehmen. Wenn ein Journalist mehr
weiß als ich, sage ich diesem immer, es
GR-Sitzung 25.2.2010

wundert mich, dass er noch nicht in der
Politik gelandet ist.
Ich sage auch zu StRin Mag.a Schwarzl,
dass sie Verantwortung übernehmen soll,
dann braucht man nicht immer auf einen
Fall lauern, wo man endlich wieder
"aufwachteln" kann. Ich schleiche mich als
Bürgermeisterin nicht vor einer Letztverantwortung.
Die unterschiedlichen Verantwortlichen
haben sehr wohl Projekte hinsichtlich der
Straßen- und Regionalbahn bzw. des
gesamten Bereiches verfolgt. Ich erinnere
alle daran, dass wir im Gemeinderat von
einer Untertunnelung gesprochen haben.
Als sich diese dann immer schwieriger und
teurer gestaltet hat, hat man von einer
Überbauung gesprochen. In diesem
Zusammenhang wurde mir eine gläserne
Brücke gezeigt, die eine Verbindung zu
den rundherum stehenden Bauten sein
sollte. Dann könnte alles, was sich
unterhalb befindet, so bleiben wie es jetzt
ist.
Die/der Ressortverantwortliche für Kultur
darf zum Beispiel davon träumen, dass die
Stadtsäle wegkommen und wir alle ins
Boot holen. In der Zwischenzeit ist hier
aber einiges passiert. Der Sportstadtrat
hat jetzt in Vancouver feststellen müssen,
dass nicht jeder/jede weiß, wo sich
"Austria" befindet, denn es wird immer mit
"Australia" verwechselt. Morgen findet,
aber eine Tourismusveranstaltung statt,
bei der wir schon sagen werden, dass die
Stadt Innsbruck weltbekannt ist. Ich
glaube, man muss alles unternehmen, um
die Stadt Innsbruck bekannt zu machen.
Auch Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger
möchte dort Friedhöfe errichten, wo es
nicht so einfach ist. GR Federspiel wollte
damals als Ressortzuständiger ein
Parkleitsystem, wobei wir bis heute noch
keines haben. So darf jeder/jede Verantwortliche ein Projekt verfolgen.
Es wurde heute bezüglich dieser Grundstückskäufe alles gesagt. Jetzt hat sich
das Problem zusammen geschärft. Ich
halte es sehr gut aus, wenn ich mit Bgm.Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger nicht einer
Meinung bin. GR Mag. Fritz, wir sitzen
nämlich alle in einem Boot. Nichts ist fix.
Damals wurde der Beschluss gefasst,
dass die Mag.-Abt. II, Soziales und