Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2020

/ Ausgabe: 04-GR-Kurzprotokoll_2020-05-20_klein.pdf

- S.8

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Diese Ausgabe – 04-GR-Kurzprotokoll_2020-05-20_klein.pdf
Ausgaben dieses Jahres – 2020
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25.

MagIbk/30662/SP-PA-WI/1
STB Projekt Gmbh (Arch. Hauser),
Heiliggeiststraße 12, KG Wilten,
Aufstockung, Errichtung Wohnanlage, Änderung des Bebauungsplanes

27.

Einbringung und Behandlung von
dringenden Anträgen gemäß § 21
Abs. 2 Geschäftsordnung des Gemeinderates (GOGR)

27.1

GfGR/137/2020
Austrian Airlines, Abgabe
Standortgarantie für den Flughafen Innsbruck im Falle der Gewährung von Staatshilfen (GR
Mag. Krackl)

Der Akt wird in nicht öffentlicher Sitzung behandelt.
26.

26.1

Einbringung und Behandlung von
dringenden Anträgen gemäß § 21
Abs. 1 Geschäftsordnung des Gemeinderates (GOGR)
GfGR/133/2020
Änderung Geschäftsordnung des
Gemeinderates (GOGR), elektronische Abstimung (StRin Dengg)

Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, GERECHT und ALI, 10 Stimmen):
Dem beiliegenden dringenden Antrag von
StRin Dengg und MitunterzeichnerInnen wird
die Dringlichkeit nicht zuerkannt, weshalb
der Antrag der geschäftsordnungsmäßigen
Behandlung zugeführt wird.
26.2

GfGR/134/2020
Gastronomie Innsbruck, Gewährung eines Gutscheins durch die
Stadt Innsbruck (GR Depoaoli)

Beiliegender von GR Depaoli eingebrachter
dringender Antrag wird von Bgm. Willi a limine zurückgewiesen, da der Bedeckungsvorschlag ungeeignet ist.
26.3

GfGR/135/2020
COVID-19-Krise, Einrichtung Solidaritätsfonds (GR Onay)

Beiliegender von GR Onay eingebrachter
dringender Antrag wird von Bgm. Willi a limine zurückgewiesen, da der Bedeckungsvorschlag ungeeignet ist.

GR-Sitzung 20.05.2020

Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE,
10 Stimmen):
Beiliegendem dringenden Antrag von GR
Mag. Krackl und MitunterzeichnerInnen wird
die Dringlichkeit zuerkannt.
Mehrheitsbeschluss (gegen GR Lukovic,
BA, MA, GRin Dipl. Soz.-Wiss.in Arslan,
GRin Bex, BSc und ALI, 4 Stimmen):
Der Antrag wird dem Inhalte nach angenommen.
28.

Behandlung eingebrachter Anträge der Sitzung des Gemeinderates vom 30.04.2020

28.1

GfGR/103/2020
Änderung des Parkraumbewirtschaftungskonzeptes zur Stärkung des Wirtschaftsstandortes
(GR Lassenberger)

Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von GR Lassenberger und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 30.04.2020 eingebrachte
Antrag wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.