Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2020

/ Ausgabe: 04-Protokoll-20-05-2020.pdf

- S.52

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33.

MagIbk/28028/SP-PA-OD/1

36.2

Schützenstraße, Dichteerhöhung,
Bebauungsplanänderung

Abstimmung Tagesordnungspunkt "MCI, Vergleichsabschluss
Innsbrucker Immobilien GmbH &
Co KG (IIG) mit den Architekten"
Sitzung des Gemeinderates vom
30.04.2020 (FPÖ und GERECHT)

Der Akt wird in nicht öffentlicher Sitzung behandelt.
34.

GfGR/131/2020

MagIbk/30321/SP-PA-AM/1

Bgm. Willi verliest

Philippine-Welser-Straße 90/90a,
Bebauungsplanänderung

beiliegende dringende Anfrage von GR Lassenberger, StRin Dengg, StR Federspiel und
GR Depaoli.

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte vom
18.02.2020:

36.3

GfGR/132/2020
Stadtmagistrat, Besetzung von
Leitungsfunktionen (FPÖ und GERECHT)

Der Akt wird in nicht öffentlicher Sitzung behandelt.

Bgm. Willi verliest
35.

MagIbk/30662/SP-PA-WI/1
STB Projekt Gmbh (Arch. Hauser),
Heiliggeiststraße 12, KG Wilten,
Aufstockung, Errichtung Wohnanlage, Änderung des Bebauungsplanes

beiliegende dringende Anfrage von GR Lassenberger, StRin Dengg, StR Federspiel und
GR Depaoli.
37.

Einbringung von dringenden Anträgen gemäß § 21 Abs. 1 Geschäftsordnung des Gemeinderates (GOGR)

37.1

GfGR/133/2020

Der Akt wird in nicht öffentlicher Sitzung behandelt.

Änderung Geschäftsordnung des
Gemeinderates (GOGR), elektronische Abstimmung (StRin Dengg)

Bgm. Willi unterbricht um 18:25 Uhr die Sitzung und setzt die Beratungen um
19:10 Uhr wieder fort.
36.

Einbringung von dringenden Anfragen

Bgm. Willi teilt mit, dass innerhalb der vorgesehenen Frist drei dringende Anfragen
eingelangt sind, deren Beantwortung unter
dem entsprechenden Tagesordnungspunkt
erfolgen wird. Er bringt daraufhin diese Anfragen zur Kenntnis.
36.1

GfGR/130/2020
Belegkontrollen IV. Quartal 2019,
Weiterleitung FAG-Mittel (FPÖ)

Bgm. Willi verliest
beiliegende dringende Anfrage von
StRin Dengg, StR Federspiel, GRin Denz
und GR Kunst.
GR-Sitzung 20.05.2020

StRin Dengg stellt mit StR Federspiel,
GRin Denz, GR Kunst, GR Schmidt und
GR Mayer beiliegenden dringenden Antrag.
37.2

GfGR/134/2020
Stadt Innsbruck, Zurverfügungstellung eines Gutscheins pro
Haushalt zwecks Förderung der
Gastronomie (GR Depaoli)

GR Depaoli stellt beiliegenden dringenden
Antrag.