Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2019
/ Ausgabe: 04-Protokoll-25-04-2019_gsw.pdf
- S.22
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kann man sowieso nicht mehr fahren. Die
Stadt Innsbruck ist komplett verplant.
Hierfür gibt es Verantwortliche und das ist
das Ressort, StRin Mag.a Schwarzl, das ich
auch sechs Jahre lang innehatte. Bei uns
hat es das allerdings nicht gegeben, da wir
etwas gescheiter geplant haben.
(GR Mag. Fritz: Die Mag.-Abt. III, Straßenverkehr und Verkehrsrecht ist dafür zuständig nicht die Mag.-Abt. III, Stadtplanung,
Stadtentwicklung und Integration.)
Das ist egal, denn wir hatten damals Personen, die nachgedacht haben, das sollte eigentlich aus der alten Zeit bekannt sein.
Heute herrscht das Chaos, da möchte ich
gar nichts mehr dazu sagen.
Wenn heute Einwände der Bürger bei der
Mag.-Abt. III, Stadtplanung, Stadtentwicklung und Integration, einlangen, wie werden
diese behandelt? Das ist das, was GR
Mag. Anzengruber, Bsc, gemeint hat - dass
diese einfach weggeputzt und nicht behandelt werden. Wenn ich sehe, was in Igls
passiert ist, kann ich sagen, dass die von
dort gekommenen Einwände keinen Menschen interessieren.
Die Mag.-Abt. III, Stadtplanung, Stadtentwicklung und Integration, ist losgelöst und
tut, was sie will. Eines muss man schon sagen, liebe Beamte der Mag.-Abt. III, Stadtplanung, Stadtentwicklung und Integration,
die Abteilung ist sicher ein gutgehender Beamtenapparat, aber die Politik wird weiterhin entscheiden und nicht die Mag.-Abt. III,
Stadtplanung, Stadtentwicklung und Integration.
Ich sage den Mitarbeitern der Mag.-Abt. III,
Stadtplanung, Stadtentwicklung und Integration, auch, dass es nicht schaden
würde, etwas mehr Höflichkeit den Bürgern
dieser Stadt Innsbruck entgegenzubringen.
Bei manchen Bauvorhaben sollte man nicht
so kritisch sein und nicht nur die großen
Bauvorhaben, die der Stadt Innsbruck dienen, durchziehen.
GR Mag. Anzengruber, Bsc: GR
Mag. Fritz ich verstehe Deine Emotionen
nicht. Ich sagte, wenn Du mir genau zugehört hättest, dass ich mir mehr Unterstützung und Beratung für die BürgerInnen erwarte. Vor allem für jene, die keine BauträgerInnen sind und keine großen planungstechnischen und juristischen Büros haben.
Als Gemeinderat ist es unsere Aufgabe, den
BürgerInnen zuzuhören, deren Meinungen
zu respektieren und diese hier einzubringen. Für eine faire und nachhaltige Stadtplanung benötigen wir ergänzende Bauberatung mit Fingerspitzengefühl in der Anwendung der stadtplanerischen Grundlagen
und Instrumente mit klaren, transparenten
Kriterien und im Sinne des Gleichbehandlungsgrundsatzes.
Wir brauchen klare Wettbewerbskriterien,
Bebauungspläne, städtebauliche Studien für
alle Stadtteile unter Einbeziehung der Bevölkerung. Es gilt klare Rahmenbedingungen für die nachhaltige Entwicklung unserer
Stadt Innsbruck zu schaffen.
Vertragsraumordnung muss klar im Sinne
der Nachverdichtungen definiert werden,
Rahmenbedingungen müssen in allen Gremien mitgetragen werden, politische Entscheidungen müssen akzeptiert, mitgetragen und umgesetzt werden.
Bgm. Willi: GR Mag. Anzengruber, Bsc
Ihre Redezeit ist aus.
GRin Mag.a Klingler-Newesely: Es ist
schon gesagt worden, dass wir sehr viel bewahren. Sehr vieles steht unter Denkmalschutz und sehr vieles ist es auch wert, bewahrt zu werden, aber manche würden
gerne nur bewahren.
Man muss überlegen, wie es eigentlich
möglich ist, unserem Wirken ein Andenken
zu schaffen und ob es auch unsere Ideen
und unsere Lebensweise wert sind, erhalten
zu bleiben. In diesem Sinne ist es auch fair,
Neues zuzulassen - zumindest dort, wo es
möglich ist.
Zur Einwohnerzahl hast du Dich ein wenig
verschätzt GR Mayer, denn es gibt mehr
Einwohner, nur keine Einheimischen mehr.
Das ist das Problem.
Bgm. Willi übergibt den Vorsitz an Bgm.Stellv.in Mag.a Oppitz-Plörer.
(Auf Wunsch der FPÖ werden Wortmeldungen ihrer MandatarInnen nicht mehr gegendert.)
Bgm. Willi: Ich bin politisch für die Mag.Abt. III, Stadtplanung, Stadtentwicklung und
GR-Sitzung 25.04.2019