Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2019
/ Ausgabe: 04-Protokoll-25-04-2019_gsw.pdf
- S.21
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wohnen und ihren Lebensmittelpunkt verbringen möchten und dazu bereit sind, in
Wohnraum und Lebensqualität zu investieren. Das sollte ergänzend zu den Beratungen sein, bei denen im Sinne des Bauverfahrens beschrieben wird, wie man einen
Akt einreicht.
Es ist nicht selbstverständliche, dass heutzutage noch investiert wird. Leider haben
wir auch genug zusammengefallene Häuser
und einige Ruinen in den Stadtteilen. Wir
brauchen eine Entwicklungsberatung und
Aufklärung bis hin zur gemeinsamen Projektstudie.
Die Mag.-Abt. III, Stadtplanung, Stadtentwicklung und Integration, sollte mehr Mut
haben, BürgerInnen, die für ihre Kinder und
Angehörigen in Wohnraum investieren, bei
Balkonausbauten, Dachbodenausbauten bis
hin zu Neubauten zu unterstützen. Deren
Lebenserfahrungen wirken sich positiv auf
das Sozialgefüge in der Stadt Innsbruck
aus, da sie ihren Lebensmittelpunkt hier
verbringen möchten.
Final ist jedoch zu sagen, dass wir das
ÖROKO nun beschließen und es rechtskräftig wird, das ist sehr wichtig. Somit bekommen wir als letzte Tiroler Gemeinde oder als
letztes Tiroler Gebiet einen elektronischen
Flächenwidmungsplan, was das Ganze vereinfacht und transparenter macht.
Hier müssen wir die Mag.-Abt. III, Stadtplanung, Stadtentwicklung und Integration, unterstützen. Am Ende des Tages muss die
Mag.-Abt. III, Stadtplanung, Stadtentwicklung und Integration, unsere InnsbruckerInnen bei der Sanierung, dem Erhalt und der
Schaffung von Wohnraum bestmöglich fair
und nachhaltig beraten und unterstützen.
GR Mag. Fritz: Ich bin ein wenig verwundert, wenn ein Vertreter einer vormals großen, staatstragenden und verantwortungsvollen Partei seine Angriffe auf die Mag.Abt. III, Stadtplanung, Stadtentwicklung und
Integration, und die Baubehörde mit den
Worten "man hört" untermauert. Also vom
Hörensagen und mit Gerüchten zu argumentieren, GR Mag. Anzengruber, Bsc, das
ist schlicht und ergreifend unerhört.
So etwas tut man nicht, man muss konkrete
Fälle bringen. Nach meiner Erfahrung war
das so: Wenn man auf Grundlage konkreter
Beschwerden der Sache nachgegangen ist,
GR-Sitzung 25.04.2019
wurde bei denen, die am lautesten über
lange Bauverfahren gejammert haben, festgestellt, dass diese selbst dreimal den Antrag auf Fristerstreckung gestellt haben, da
sie die Unterlagen nicht zusammen hatten.
Wenn jemand vollständige Unterlagen
bringt, dann laufen auch bei uns in der Stadt
Innsbruck komplizierte Bauvorhaben im
Baugenehmigungsverfahren bei der Baubehörde sehr schnell. Es gibt auch im IGB
sehr schnelle Beschlussfassungen.
Wenn jemand allerdings beim IGB mit einer
Planstudie erscheint, in der nicht einmal ein
Lage-, Schwarz- und Umgebungsplan enthalten ist, darf man sich nicht wundern,
wenn die/der wieder nach Hause geschickt
wird. Sie/er hat sich offenkundig keine Gedanken darübergemacht hat, in welches
Umfeld sie/er sein Projekt hineinplant. Das
ist verantwortungsvoll und keine Bauverzögerung. (Beifall)
Die Mag.-Abt. III, Planung, Baurecht und
technische Infrastrukturverwaltung, kann
anhand ihrer Aufzeichnungen überprüfen,
ob seitens eines Amtes etwas verzögert
worden ist. Einfach zu sagen "man hört,
dass es bei manch "armen" Leuten so lange
braucht und bei anderen InvestorInnen geht
es schneller" ist eine Unterstellung, die einer staatstragenden Partei nicht würdig ist.
GR Depaoli: Zur Geschäftsordnung!
Bgm. Willi: Ist in der "Aktuellen Stunde"
nicht mehr möglich, da Du keine Redezeit
mehr hast.
StR Federspiel: Dass GR Mag. Fritz natürlich hier aufgeregt über die sogenannte Kritik an der Mag.-Abt. III, Stadtplanung, Stadtentwicklung und Integration, artikuliert, ist
verständlich. Er wird als der "ZubetoniererStadtrat" in die Geschichte eingehen, das
wissen wir alle.
Über die Mag.-Abt. III, Verkehrsplanung,
Umwelt, und ihre 60 Baustellen möchte ich
gar nicht mehr reden, das hat GR Depaoli
schon gemacht. Dass das auch zur Planung
gehört, ist eigentlich für jeden Bürger selbstverständlich.
Derzeit kann man nur noch zu Fuß gehen,
wenn man nicht verletzt ist, wie Bgm.Stellv.in Mag.a Oppitz-Plörer oder ich zum
Teil. Wir müssen mit dem Rad fahren oder
lassen uns schieben, denn mit dem Auto