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Ich möchte ein Beispiel aus der Tierwelt erzählen: Der Verhaltensforscher Konrad Lorenz hat zu den "Lemmingen" gesagt: Wenn
100 Lemminge einen Felsen hinunterspringen und vier bleiben oben, ist zu hinterfragen, ob nicht die vier die Gescheiteren waren oder die 100, die hinuntergesprungen
sind. (Gelächter)
GR Mayer: Ich möchte eingangs den Vorsitzenden des Rechts-, Ordnungs- und Unvereinbarkeitsausschuss fragen, ob ihm der
Vergleich zwischen den Vorlagen zur Änderung des IStR 2018 und 2019 zufällig vorliegt? Er möge mir bitte erklären, welche
Punkte bei der Akteneinsicht seit dem letzten Mal geändert worden sind.
Bis auf die Überschrift auf Seite 10 erfolgte
keine Veränderung, daher bitte nicht zu sagen, dass wir plötzlich eine tolle Akteneinsicht hätten. Die hatten wir davor auch
schon, welche aber nicht so gehandhabt
wurde.
Anstatt ein deutliches Signal an die Innsbrucker WählerInnen auszusenden, dass Hürden abgebaut werden, wie z. B. ein Stadtteilausschuss oder BürgerInneninitiativen,
werden solche aufgebaut. Obwohl uns deutlich gezeigt wurde, wie hoch das Interesse
an der Politik ist, nämlich 50 % bei der Gemeinderatswahl und 43 % bei der Bürgermeister/in-Stichwahl.
Dies alles entgegen den ursprünglichen
Versprechungen in den Gesprächen, die wir
geführt haben, lieber Bgm. Willi. Umso unverständlicher, da Du selbst einmal ein Einzelgemeinderat warst - nämlich im Jahr
1989, daher erkläre mir bitte, warum jetzt
plötzlich so ein Sinneswandel eintritt?
Zu den Stadtteilausschüssen möchte ich
noch sagen, dass es im Jahr 1994 schon
Gespräche gegeben hat. GR Mag. Fritz darf
ich kurz zitieren, der damals Feuer und
Flamme für diese Ausschüsse war und sie
in höchsten Tönen gelobt hat und ausbauen
wollte. Immer mit einem Hintergedanken,
dass man Angst hatte, dass sich Igls von
der Stadt Innsbruck abspalten will.
Vor der Gemeinderatswahl gab es Stellungnahmen aller Fraktionen, mit Ausnahme der
SPÖ. Alle waren Feuer und Flamme und
haben sich natürlich für die Stadtteilausschüsse ausgesprochen. Jetzt ist die Situa-

GR-Sitzung 25.04.2019

tion plötzlich ganz anders. Stadtteilausschüsse sollen gegen eine Petition von
600 Unterschriften ersetzt werden. Wir werden sehen, wie Vill mit deutlich unter
600 EinwohnerInnen mit diesem Instrument
umgeht. Es gibt dazu viel negative Presse,
auch heute wieder in der Zeitung.
Offensichtlich glauben die Mitglieder des
Rechts-, Ordnungs- und Unvereinbarkeitsausschusses, dass sie die Weisheit mit der
Baggerschaufel gegessen haben und alles
besser wissen. Es wurde keine Kritik der
BürgerInnen, die durch die Stadtteilausschüsse gekommen ist, angenommen.
GR Depaoli: Es geht auch um die Erhöhung der Hürden für die BürgerInnenbeteiligung, das habe ich in meiner ersten Wortmeldung vergessen zu erwähnen. Wir könnten den Passus streichen, weil er der Stadt
Innsbruck nur Geld kostet. Wenn die dritte
Hürde die Hälfte der Wahlberechtigten darstellt, weiß man genau, dass die zwei unteren Hürden nichts bewirken.
Wenn der Stadt Innsbruck so eine BürgerInnenbeteiligung nur Geld kostet und die dritte
Hürde unerreichbar ist, frage ich mich, warum dieser Teil nicht gestrichen wurde. Wir
sprechen hier von "schattenboxen". Dieser
Passus wird nur aufgenommen, damit man
der/m BürgerIn das Gefühl gibt, dass er/sie
mitreden kann.
Natürlich können die EinwohnerInnen bei
der ersten Hürde, die zuerst niederer und
jetzt angehoben wurde, mitgestalten. Bei
der zweiten Hürde ist das auch noch der
Fall, aber bei der dritten Hürde ist Endstation.
Jetzt stelle ich eine direkte Frage an
Bgm. Willi: Was bringt es, wenn ich den
BürgerInnen vorgaukle, dass sie sich einbringen können und dann bei diesen Prozessen eine Hürde eingezogen wird, die unüberwindbar ist?
Das ist das gleiche, wenn ich zu Dir sage,
Herr Bürgermeister, du bekommst € 1 Mio.,
wenn Du aus dem Stand vier Meter hochspringen kannst. Klingt gut - ist aber nicht
machbar.
Ich frage daher noch einmal: Warum ist das
bei dieser voreiligen und überhasteten Reform des IStR bzw. bei der Vorbereitung zu
dieser, der Passus nicht herausgestrichen
worden?