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Doch, die kenne ich gut. Im Gegensatz zu
dem, was damals an Geld hinausgeworfen
worden ist - wofür auch wir hier in der Stadt
Innsbruck noch jahrzehntelang bezahlen
müssen -, wirtschaften wir wirklich großartig.
Ich sitze seit sieben Jahren im Anlagebeirat
der Stadt Innsbruck. Andere Städte - Salzburg und Linz wurden schon erwähnt - haben bei der Veranlagung große Schwierigkeiten gehabt. Auch das muss einmal gesagt werden. Wir sind durch die Finanzkrise
mit ruhiger Hand sicher durchmarschiert
und haben keine Verluste geschrieben so
wie andere. Man soll sich nicht am Schlechten messen, aber vielleicht darf man ab und
zu auch die positiven Themen erwähnen.
Andere Kommunen und Länder sind durch
die Krise in große Schieflage geraten.
(GR Dr. Stemeseder: Ihr habt auch Fachleute an der Seite.)
Stimmt, wir haben mit Unterstützung von
ExpertInnen - GR Dr. Stemeseder, Du bist
leider nicht dabei, aber Du kannst Deine
Kompetenz ja im Ausschuss für Finanzen,
Subventionen und Beteiligungen einbringen
- diese schwierige Zeit, die nicht wir zu verantworten hatten, gut überstanden.
(GR Dr. Stemeseder: Im Ausschuss für Finanzen, Subventionen und Beteiligungen
habe ich Redeverbot!)
Man sollte das im Gesamten also auch sehen - die Relationen, die Notwendigkeit und
die Verantwortung. In diesem Sinn kann
man zu dieser Politik der Investitionen und
Zukunftsprojekte stehen und behutsam in
den nächsten Jahren und Jahrzehnten auf
Basis sehr günstiger finanzwirtschaftlicher
Konditionen die Schuldenlast abbauen. Wir
haben etwas geschaffen und erreicht, nämlich Investitionsgüter, die unsere Bevölkerung und unsere Stadt jetzt benötigen.
in

a

GR Mag. Yildirim: In den vorhergehenden Diskussionen ist das Wort Überschuldung gefallen. Ich glaube, man sollte sich
wirklich noch einmal vor Augen führen, dass
die Stadt Innsbruck ihren Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck
mittels einer Einnahmen/AusgabenRechnung darstellt. Das spiegelt nicht die
wahren Verhältnisse wider und blendet aus,
dass es Vermögenswerte gibt. An dieser
Stelle darf ich nur die Anteile an der InnsGR-Sitzung 20.04.2017

brucker Soziale Dienste GmbH (ISD), an
der Neue Heimat Tirol Gemeinnützige
WohnungsGesmbH (NHT), FlughafenbetriebsgesmbH, Olympia-Sport- und Veranstaltungszentrum Innsbruck GesmbH
(OSVI) etc. erwähnen - wir haben in Summe
über € 830 Mio. an Vermögenswerten. Das
blenden wir aber aus.
Aus diesem Grund werden die Städte und
Gemeinden hergehen müssen und sich der
Doppik zuwenden. Die Stadt Innsbruck wird
ab dem Jahr 2020 eine Bilanzierung einführen. Da sieht man die Aktiva und Passiva.
Spätestens dann werden wir alle feststellen,
dass unsere Stadt von einer Überschuldung
weit entfernt ist. Ich glaube, dass es Sinn
macht, diese Budgettransparenz herzustellen - obwohl der Umstieg natürlich sehr
aufwendig ist. Ich bitte, diesen Faktor in der
Diskussion mit zu berücksichtigen. Denn die
Stadt Innsbruck ist definitiv nicht überschuldet.
GR Vescoli: Ich habe glücklicherweise
noch ein paar Sekunden an Redezeit übrig,
denn ich muss jetzt einfach auf einen gewissen Blödsinn, den StR Gruber geredet
hat, eingehen.
(GRin Mag.a Schwarzl: Ich bitte darum, dass
man diese niveaulose Sprache ändert!)
StR Gruber, Du bist Realitätsverweigerer!
Alles, was im Land Kärnten passiert ist, ist
auch mit Zustimmung Eurer Partei geschehen. Ihr wart überall dabei!
Schlag mit der Keule einmal auf Deine eigenen KollegInnen und lass uns in Ruhe.
Punkt!
Du warst zuerst in der Opposition und jetzt
kriechst Du unter dem Tisch hervor und bist
überall dabei!
(StR Gruber: Das war ich früher auch.)
Es geht aber ums Geld. Als einfacher Gemeinderat hast Du weniger verdient als als
Stadtrat. Deswegen warst Du glücklich, als
Du dieses Angebot erhalten hast und Stadtrat geworden bist.
(StR Gruber: Stadtrat war ich vorher auch
schon.)
Nun zu Deiner Aussage über Leuchtturmprojekte. Weißt Du, wofür man einen
Leuchtturm braucht? Seine Aufgabe ist es,