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ihnen auch keine üblen Nachreden. Ich habe mir auch sagen lassen, dass es intelligente Tiere sind.

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(GR Vescoli: GR Hitzl ist kein Kanarienvogel.)

Im Zuge von 23 Belegkontrollen waren in
fünf Fällen Beanstandungen zu treffen. Diese bezogen sich unter anderem auf

Nein. Er ist ein ehrenwerter Mann. Er hat
jetzt nicht, wie im Ausschuss für Finanzen,
Subventionen und Beteiligungen … Diese
Geschichte erzähle ich nur GR Federspiel.
GR Vescoli, ich habe an und für sich gelobt,
dass ich mit Dir ein Jahr lang nichts mehr
rede. Das habe ich jetzt schon gebrochen.
GR Federspiel, das ist eine eigene Geschichte, die ich Dir nachher erzähle.
GR Mag. Jahn: Lieber Kollege der INN Piraten, jetzt muss ich schon etwas sagen.
GR Hitzl macht bereits das fünfte Jahr eine
knallharte Arbeit. Er hat viele Sachen erreicht und Du hast keine Ahnung, wie das
Ganze funktioniert.
Ich muss Dir sagen, dass ich mein Geld
mein ganzes Leben lang jedem Kanarienvogel lieber geben würde als Dir. Das sollte
nur einmal ausgesprochen sein.
GRin Duftner: Es ist ja das Traurige, dass
die Regierung aus Angst, dass die Kontrolle
ansonsten nicht passieren würde, den Vorsitz im Kontrollausschuss selbst führen
muss.
Beiliegender Kurzbericht des Kontrollausschusses wird zur Kenntnis genommen.
10.

KA 17115/2016
Bericht über die Belegkontrollen
der Stadtgemeinde Innsbruck,
IV. Quartal 2016

GR Hitzl: Der Bericht über die Belegkontrollen des IV. Quartals 2016 beinhaltet die
Ergebnisse
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aus der Kontrolle von Einnahme- und
Auszahlungsanordnungen der städtischen Buchhaltung,

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der im Beisein der Kontrollabteilung
erfolgten Begehung von baulichen
Maßnahmen, für die eine Sicherstellung in Form eines Haftbriefes für die
Zeit der Gewährleistung bestand und

GR-Sitzung 20.04.2017

der vorgenommenen Überprüfung von
stichprobenmäßig ausgewählten
Vergabevorgängen.

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die Verbuchung von Auslagenersätzen,
Reisekosten und Subventionen,

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die Einhaltung von in Förderverträgen
mit Kinder- und Jugendeinrichtungen
vereinbarten Bedingungen und die
Überarbeitung der Auszahlungsmodalitäten sowie

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die einheitliche Organisation und Dokumentation von Bestellprozessen.

Die Kontrollabteilung nahm an einer Haftbriefbegehung teil. Gewährleistungsrelevante Mängel lagen nicht vor, sodass die Freigabe der Bankgarantie zu erfolgen hatte.
Die überprüften Vergabevorgänge erfolgten
im Rahmen der aktuellen Fassung des
Bundesvergabegesetzes 2006 (BVergG)
und der gültigen Schwellenwertverordnung 2012. Beanstandungen waren nicht zu
treffen.
Vom Kontrollausschuss wurde der Bericht
der Kontrollabteilung zur Kenntnis genommen und wird dem Gemeinderat vorgelegt.
Beiliegender Kurzbericht des Kontrollausschusses wird zur Kenntnis genommen.
StR Gruber referiert die Anträge des Ausschusses für Soziales und Wohnungsvergabe vom 05.04.2017:
11.

Subventionsanträge des Ausschusses für Soziales und Wohnungsvergabe für den Bereich
"Soziales"

11.3

Pensionistenverband Tirol,
Jahressubvention

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Ich nehme bei
Punkt 3. eine getrennte Abstimmung vor.
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE,
8 Stimmen):
Dem Pensionistenverband Tirol wird eine
Jahressubvention in Höhe von € 12.800,-genehmigt.