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Diese Funktionen seien auch im Dienstpostenverteilungsplan eingepflegt worden.
Der Empfehlung der Kontrollabteilung wurde entsprochen.

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Weiters wurde bemerkt, dass drei Branddienstmitarbeiter, welche einen Funktionsposten inne hatten, im Dienstpostenverteilungsplan nicht als solche gekennzeichnet waren. Es erging deshalb die Empfehlung, den Dienstpostenverteilungsplan diesbezüglich zu ergänzen.
Die BFI sagte einen Abgleich mit dem Amt für Personalwesen zu. Ergänzend dazu
kündigte das Amt für Personalwesen an, die Kennzeichnung der Funktionsposten
im Dienstpostenverteilungsplan gemeinsam mit dem Branddirektor vorzunehmen.
Anlässlich der Follow up – Einschau 2014 wurde die Kontrollabteilung vom Amt für
Personalwesen informiert, dass die Kennzeichnung der Funktionsposten im
Dienstpostenverteilungsplan ergänzt worden sei.
Der Empfehlung der Kontrollabteilung wurde entsprochen.

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Darüber hinaus hatte die Kontrollabteilung festgestellt, dass ein BFI-Mitarbeiter
seit 01. Juli 2002 den Funktionsposten eines Sonderfahrzeugkommandanten bekleidet, weshalb ihm damals auch die (kleine) Funktionszulage zuerkannt wurde.
Wegen einer länger dauernden Krankheit ist die Auszahlung der Zulage im September 2010 nach den Bestimmungen der Nebengebührenverordnung richtigerweise ruhend gestellt worden. Obwohl der betroffene Dienstnehmer seinen Dienst
aber im November 2010 wieder angetreten hat, war die Zulage zum Prüfungszeitpunkt noch immer ruhend gestellt.
Die Kontrollabteilung empfahl, dieses Versäumnis umgehend zu bereinigen und
die entsprechenden Nachzahlungen in die Wege zu leiten.
Im Anhörungsverfahren führte das Amt für Personalwesen als Ursache hierfür einen Verknüpfungsfehler in der EDV-gestützten Lohnverrechnung ins Treffen. Weiters wurde mitgeteilt, dass eine Nachrechnung und Richtigstellung vorgenommen
worden sei und die Auszahlung mit den Bezügen Februar 2014 erfolge.
Laut Aussage zum Follow up 2014 wurde die Empfehlung der Kontrollabteilung,
wie angekündigt, Anfang des Jahres 2014 umgesetzt.
Der Empfehlung der Kontrollabteilung wurde entsprochen.

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Schließlich fiel der Kontrollabteilung auf, dass der Empfängerkreis der eingesehenen Zulage unter zwei verschiedenen Arbeitstiteln dokumentiert ist, weshalb empfohlen wurde, die Zulage für Funktionsposten in Hinkunft unter einem Arbeitstitel
zu erfassen.

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Zl. KA-00206/2015

Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses

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