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12.

IV 6091/2014
City-Garage ("Sowi-Garage"), Haftungsübernahme für die SOWI Investor - Bauträger GmbH und
Nachrangigkeitserklärung für die
Sowi Garage Beteiligungs GmbH

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 15.04.2015:
Aufbauend auf den Beschluss des Stadtsenates sowie des Gemeinderates vom
01.12.2014 und entsprechend der zwischenzeitlich erfolgten Konvertierungen der
CHF-Kredite, übernimmt die Stadtgemeinde
Innsbruck die Bürgschaften für folgende
Darlehen der SOWI - Investor - Bauträger
GmbH bei der Raiffeisen-Landesbank Tirol
AG:
1.

Fixzinsdarlehen tilgend """""""""""
"""""""""""""""""""""""""" """""" """"""""""""""" für 25 Jahre und

2.

variables Darlehen über """"""" """""""""" zu
Drei-Monats-EURIBOR zuzüglich
""""""""""""""""""""""""""""" """"""""""""""""""" """""""""""""""""""" für
25 Jahre.

Weiters erklärt die Stadtgemeinde Innsbruck mittels vorliegender Vereinbarung,
dass das gewährte Gesellschafterdarlehen
in Höhe von """""""""""""""""""""""""""""""""" aus dem "Immobilien-Topf" der Mag.-Abt. IV, Gestellungsbetrieb, nachrangig gegenüber Forderungen sonstiger Gesellschaftsgläubigerinnen bzw. -gläubiger und der RaiffeisenLandesbank Tirol AG ist.
Dazu wird Frau Bürgermeisterin ermächtigt,
die vorliegenden Vereinbarungen und Erklärungen stadtrechtsgemäß zu unterfertigen.
Die Mag.-Abt. IV, Finanzverwaltung und
Wirtschaft, wird mit den weiteren Veranlassungen beauftragt.

GR-Sitzung 23.04.2015

13.

IV 2028/2015
Pfarre Maria am Gestade, Weingartnerstraße 44, Umbau Pfarrheim, Subvention

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 18.03.2015:
Die Stadtgemeinde Innsbruck gewährt der
Pfarre Maria am Gestade für den Umbau
des Pfarrheimes eine weitere Subvention in
Höhe von € 20.000,-- aus kirchlichen Angelegenheiten.
14.

MagIbk/7342/SU-WT/4
Tourismusverband Innsbruck und
seine Feriendörfer (TVB), Erstellung des Informationsfolders "Alte
Musik Inns"bruck 2015", Subvention

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 18.03.2015:
Die Stadt Innsbruck gewährt dem Tourismusverband Innsbruck und seine Feriendörfer (TVB), vertreten durch dessen Obmann,
Dr. Gostner, für die Erstellung des Informationsfolders "Alte Musik Inns"bruck 2015",
eine Förderung in Höhe von € 5.000,--.
Die Bedeckung für diese Subvention ist auf
der Vp. 1/770100-728100, Entgelte für
sonstige Leistungen - Tourismusförderung,
gegeben.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Wir beteiligen
uns an diesem Folder, der in der ersten
sowie zweiten Jahreshälfte erscheint. Das
Programm werden wir noch bekommen,
denn es werden jetzt auch die Stadtteile
einbezogen. Wir haben gerade gestern eine
sehr gelungene Pressekonferenz zur Vorstellung des Programmes der Innsbrucker
Festwochen der Alten Musik gehabt. Ich
denke, dass das nicht nur in inhaltlicher,
sondern auch in finanzieller Hinsicht in eine
gute Richtung geht.