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zählt, kommen wir nicht einmal auf die
50 %! (Unruhe im Saal)
Wenn bei einer so entscheidenden Wahl
nicht einmal jede/r zweite InnsbruckerIn zur
Wahl geht, dann hat die Politik einfach ihr
Vertrauen verspielt! Da wird sich jetzt in den
nächsten Wochen herausfiltern - sowohl
beim BürgermeisterInnen-Wahlkampf als
auch in den Koalitionsverhandlungen -,
wem es wirklich um das Wohlergehen der
InnsbruckerInnen geht und wem es um die
eigene Macht geht!
Alle sprechen von einem lebenswerten
Innsbruck! Wem geht es wirklich um das lebenswerte Innsbruck der Vielen und wem
geht es um das lebenswerte Innsbruck der
Wenigen. Das werden wir dann sehen, je
nachdem, was bei den Verhandlungen herauskommt!
Das Zweite, das auch nicht in den Programmen enthalten ist - ich sehe das akut
wirklich als ein ernstes Problem -, die Innsbrucker Stadtpolitik darf nicht gegen rechts
driften! Denn benennen wir es: Eine rechte
Kommunalpolitik bedeutet Ausgrenzung,
immer mehr Verbote, Spaltung der Gesellschaft und soziale Verwerfungen. Das sehen wir, egal wo die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) in der Regierung ist.
Das haben wir auch in der letzten Periode
gesehen, als sie nicht in der Regierung war.
(GR Federspiel: Aber 10.000 Stimmen haben wir bekommen.)
Im Namen der Alternativen Liste Innsbruck
(ALI) - und jetzt darf ich schon für ALI sprechen - will ich wirklich an alle Fraktionen
hier im Gemeinderat, an alle, die damit etwas zu tun haben, appellieren: Nehmt bitte
die Verantwortung wahr! Schützt ein vielfältiges Innsbruck, das Platz für alle bietet und
in dem sich InnsbruckerInnen einfach daheim fühlen können. Es darf nicht so sein,
dass sie - obwohl sie seit 40 oder 50 Jahren
hier in Innsbruck leben - als Gäste, als AusländerInnen, als Ausgegrenzte gesehen
werden.
Menschen, die hier leben, sollen sich hier
zuhause fühlen können. So schafft man
Identifikation mit der Stadt und das ist sehr
wichtig!
Der dritte Punkt: Wir müssen möglichst
rasch konkrete Maßnahmen gegen die
GR-Sitzung 26.04.2018

Wohnungsnot setzen, denn bezahlbares
Wohnen wird eine der Kernfragen der
nächsten Periode des Gemeinderats sein.
Die WählerInnen werden uns daran messen, ob und wie rasch wir wirklich im Sinne
des gesellschaftlichen Zusammenhaltes bezahlbaren Wohnraum schaffen. ALI wird
daher umgehend Sofortmaßnahmen einfordern. An den Forderungen von GRin Blaser
Hajnal MAS nach einem effizienten Leerstands-Management und einer LeerstandsAbgabe aus dieser Periode werden wir
dranbleiben.
Frei nach Alt-Bgm.in Zach ist Innsbruck eine
lebenswerte Friedensstadt! Wir haben dafür
zu sorgen, dass das auch in Zukunft so
bleibt.
GRin Moser: Zu Quo vadis ist mir zuerst der
gleichnamige Verein eingefallen, mit dem
ich einmal pro Jahr eine Pilgerwanderung
von Innsbruck nach Maria Waldrast mache.
Ich würde allen empfehlen, einmal mitzugehen, um den Kopf etwas abzukühlen.
Zurück zu "Quo vadis Innsbruck?" Eine
Stadt ist immer Projektionsfläche der unterschiedlichen Kulturen, der Sozial-, Sport-,
Wirtschafts- und Gesellschaftsräume. Dazu
stellen sich für mich die Fragen. Ich würde
an das Thema anders herangehen, der
Wahlkampf ist ja fast abgeschlossen.
Eine Stadt ist immer eine Interaktion der
BürgerInnen, aber auch von PolitikerInnen.
Was ist, wenn das alles nicht mehr funktioniert? Wenn Prozesse der BürgerInnenbeteiligung scheitern, wenn PolitikerInnen
nicht mehr miteinander können, weil zu viel
Porzellan zerschlagen wurde? Was ist,
wenn im Gemeinderat so viele Listen sein
werden, dass es fast unmöglich ist, Mehrheiten zu finden und damit die Stadt Innsbruck unregierbar ist?
Was ist, wenn BürgerInnen nicht mehr interagieren oder wie jetzt sichtbar, nicht einmal mehr zur Wahl gehen und von ihrem
Wahlrecht Gebrauch machen? Dieses
Recht ist ja nicht selbstverständlich, dafür
wurde sehr lange gekämpft. Die Wahlbeteiligung letzten Sonntag ist für mich eigentlich
das Erschütterndste und Erschreckendste!
Da frage ich mich, quo vadis Gesellschaft?
Diese Nur-mehr-Konsumgesellschaft wird in
Zukunft das größte Problem werden. Dass
die Menschen nicht einmal mehr die fünf