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17.

Maglbk/22683/SU-FLW/6

19.

Diakonie Flüchtlingsdienst gemeinnützige GmbH, Einrichtung
"Ankyra - Zentrum für interkulturelle Psychotherapie in Tirol",
Jahressubvention

Änderung der Verordnung zum
Schutze der städtischen Parkanlagen (Parkordnung) und der
Spielplatzordnung, Grillen in
Parkanlagen und auf Spielplätzen,
Einschränkung der Grillzeiten,
Verwendung von Gasgrillern

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 18.04.2018:
Der Diakonie Flüchtlingsdienst gemeinnützige GmbH wird für die Einrichtung "Ankyra - Zentrum für interkulturelle Psychotherapie in Tirol" eine Jahressubvention in Höhe
von € 7.000,-- gewährt.
Die Bedeckung erfolgt durch Vp. 1/426000728200 (neu laut GeOrg), Flüchtlingshilfe,
Entgelte für sonstige Leistungen. Die Mag.Abt. IV, Finanz-, Wirtschafts- und Beteiligungsverwaltung, wird mit der weiteren Abwicklung beauftragt.
18.

IV 18565/2006
28.03.2018/94
Abschluss einer ergänzenden
Nutzungsvereinbarung mit der
Innsbrucker Immobilien GmbH &
Co KG (IIG) zur Nutzung weiterer
Räume im Haus Ing.-EtzelStraße 5 durch die Stadt Innsbruck

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 18.04.2018:
1.

2.

Die Stadt Innsbruck stimmt dem Abschluss der angeschlossenen Ergänzung zur Nutzungsvereinbarung vom
09.02.2009 mit der Innsbrucker Immobilien GmbH & Co KG (IIG) betreffend
die Nutzung weiterer Räume im Haus
Ing.-Etzel-Straße 5, Grundstück 457/1,
KG Innsbruck, durch die Stadt Innsbruck zu.
Die Budgetabwicklung und Mietzinsanweisung erfolgt über die Mag.Abt. IV, Finanz-, Wirtschafts- und Beteiligungsverwaltung, aus der
Vp. 1/401010-700000, Kinder- und Jugendhilfe, Mietzinse. Die Mag.-Abt. IV,
Finanz-, Wirtschafts- und Beteiligungsverwaltung, wird mit der weiteren Abwicklung beauftragt.

GR-Sitzung 26.04.2018

Maglbk/22720/RA-VL-GU/1

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 04.04.2018:
Der Gemeinderat beschließt den beiliegenden Entwurf einer Verordnung, mit der die
Verordnung zum Schutze der städtischen
Parkanlagen geändert wird, sowie den beiliegenden Entwurf einer Verordnung, mit der
die Spielplatzordnung geändert wird.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer übernimmt den
Vorsitz von Bgm.-Stellv.in Mag.a Pitscheider.
GR Carli referiert die Anträge des Ausschusses für Finanzen, Subventionen und
Beteiligungen vom 13.03.2018 und
17.04.2018:
20.

Nachtragskredite zum außerordentlichen Haushalt 2018

20.3

MagIbk/22214/BA-KR-NK/1
Veranstaltungszentren und Vereinsheime
Baukostenzuschuss IIG, Rennweg
Wiederherstellung - Kulturquartier

Mehrheitsbeschluss (gegen RUDI und FPÖ,
6 Stimmen):
Der Nachtragskredit zum außerordentlichen
Haushalt 2018 betreffend Veranstaltungszentren und Vereinsheime, Baukostenzuschuss Innsbrucker Immobilien GmbH & Co
KG (IIG), Rennweg Wiederherstellung - Kulturquartier, wird gemäß Beilage genehmigt.
Beschluss (einstimmig):
Die Nachtragskredite zum außerordentlichen Haushalt 2018 werden unter Berücksichtigung vorstehender Abstimmung gemäß Beilage genehmigt.