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21.

Subventionsansuchen 2018

Beschluss (einstimmig):
Das Subventionsansuchen wird gemäß Beilage genehmigt.
22.

Nachtragskredit zum ordentlichen
Haushalt 2018

Beschluss (einstimmig):
Der Nachtragskredit zum ordentlichen
Haushalt 2018 wird gemäß Beilage genehmigt.
Abschiedsworte von GR Carli
GR Carli: Nachdem ich heute zum letzten
Mal die Anträge des Ausschusses für Finanzen, Subventionen und Beteiligungen
referieren durfte, möchte ich mich an dieser
Stelle von allen herzlich verabschieden.
Mehr als die Hälfte der heute anwesenden
GemeinderätInnen werden in der kommenden Periode nicht mehr dabei sein. Ich
wünsche Euch alles Gute für den weiteren
Lebens- und Berufsweg - ob im politischen
Bereich oder wo immer.
Den KollegInnen, die weiterhin im Gemeinderat verbleiben, bzw. jenen, die neu dazukommen, darf ich meine besten Wünsche
für die nächste Legislaturperiode mitgeben.
Den neuen MandatarInnen wünsche ich viel
Fingerspitzengefühl bei der Regierungsbildung. Vor allem auch viel Mut und Selbstbewusstsein, um die erfolgreiche Arbeit der
letzten sechs Jahre fortzusetzen.
Speziell möchte ich mich bei Frau Bürgermeisterin bedanken. Die Zusammenarbeit
mit Dir als Finanzreferentin war sehr angenehm! Genauso danke ich Finanzdirektor
(FD) MMag. Tschurtschenthaler und seinem
Stellvertreter, Mag. Verdross, für die gute
und präzise Arbeit im Ausschuss für Finanzen, Subventionen und Beteiligungen sowie
die tolle und präzise Aufbereitung der Daten, die wir - zumindest quartalsweise - bekommen haben und die einem Kassasturz
gleichkommen, der oftmals gefordert wurde.
(Unruhe im Saal)
Ganz besonders möchte ich mich bei Elisabeth Schapfl bedanken. Sie ist die gute
Seele des Ausschusses für Finanzen, Subventionen und Beteiligungen. Ohne sie hätGR-Sitzung 26.04.2018

te vieles nicht so funktioniert, wie es glücklicherweise dann der Fall war.
Ich habe in meiner Zeit als Vorsitzender des
Ausschusses für Finanzen, Subventionen
und Beteiligungen zwei Finanzdirektoren
"verschlissen". Auch wenn sie heute nicht
anwesend sind, richte ich meinen Dank an
beide - die ehemaligen FD Dr. Hörnler und
Dr. Pühringer.
Auch gilt mein Dank der gesamten Beamtenschaft und den MedienvertreterInnen vor allem Manfred Mitterwachauer.
Solltet Ihr Sehnsucht nach mir haben und
mich wiedersehen wollen, so wisst Ihr, wo
mein Geschäftslokal ist. Ihr seid alle gerne
auf ein Gläschen Wein eingeladen. (Beifall)
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Auch ich
möchte mich beim Vorsitzenden des Ausschusses für Finanzen, Subventionen und
Beteiligungen bedanken. (Beifall)
Für all jene, die aus dem Gemeinderat ausscheiden, darf ich ankündigen, dass wir im
Mai oder Juni ein Abschlussfest organisieren werden. Der Termin wird noch bekanntgegeben - er wird jedenfalls noch vor der
Sommerpause sein.
GRin Dr.in Krammer-Stark referiert die
Subventionsanträge des Ausschusses für
Bildung und Gesellschaft vom 11.04.2018:
23.

Subventionsanträge des Ausschusses für Bildung und Gesellschaft

23.1

Bereich "Integration und Migration"

23.1.2 Diakonie Flüchtlingsdienst gemeinnützige GmbH
Mehrheitsbeschluss (gegen RUDI und FPÖ,
6 Stimmen):
Der Diakonie Flüchtlingsdienst gemeinnützige GmbH wird eine Sondersubvention
gemäß Beilage genehmigt.