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Ich komme schon darauf zu sprechen. Das
ist nur die Einleitung.
(Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: StR Gruber, ich
unterbreche Dich hier. Dieses Ausgrasen,
das es beim "Kirchenwirt" gab - ich glaube,
wenn wir jetzt bei den Themen damit beginnen …)
Frau Bürgermeisterin, ich grase nicht aus,
bleibe aber trotzdem bei diesem Beispiel.
GR Grünbacher hat hier natürlich recht,
wenn man sich vor Augen hält, was bei der
Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung bzw.
bei dem, was zur Grassmayr-Kreuzung angekündigt wurde, geschehen ist. Ich denke
auch an die Ereignisse in der Pacherstraße.
Wir benötigen endlich eine Definitionserklärung und gut vorbereitete Projekte. Das
würde uns viel an Diskussion ersparen. Hier
gibt es auch Beispiele der neuen Stadtregierung, wo Projekte gut vorbereitet sind
und die Partizipation automatisch durch die
Amtsführenden und die Beamten- bzw. Beamtinnenschaft passiert. Leider gibt es auch
viele Beispiele, die genau das Gegenteil
beweisen. Ich bin froh und fröhlich, wenn
wir das jetzt umbenennen. Wir stimmen
dem auch zu.
Bei dieser Frage, endlich Klarheit zu schaffen und Tempo aufzunehmen, hat
GRin Mag.a Schwarzl etwas Richtiges gesagt, nämlich dass es uns alle in der Begriffsdefinition betrifft. Solange wir es nicht
für uns selbst definiert haben, kann natürlich
jeder das Recht für sich zunutze machen,
das so zu interpretieren, wie er meint.
Ich bin nur neugierig, ob dann, wenn wir das
beschlossen haben, wie wir Bürgerinnenund Bürgerbeteiligung anpacken möchten,
tatsächlich diese Regeln eingehalten werden. Bisher habe ich hier von den Innsbrucker Grünen wenig erlebt. Je nach bedarfsorientierter Vorgehensweise wird einmal
mehr und weniger die Mehrheit und ein
Vorgehen entsprechend interpretiert und
weitergetragen.
Wir werden hier zustimmen und der Rest
der Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung
wurde dankenswerter Weise über das praktische Beispiel des "Kirchenwirtes" bereits
abgewickelt.
GR Buchacher: Ich habe bereits bei einem
vorherigen Punkt die Diskussionen und
Emotionen mit Interesse aufgenommen und
GR-Sitzung 25.4.2013

versuche jetzt ruhig zu bleiben. Es sollte so
sein, wenn jemandem der Name wahnsinnig wichtig und es ein Anliegen ist. Mir geht
es eigentlich um die Inhalte. Das wurde
heute bereits alles gesagt. Wir benötigen
jetzt bedarfsgerechte Regeln, wozu etwas
bestimmt ist.
Anlässe gibt es genug. Ich bin nicht höhnisch und zynisch, aber ich habe zwei Informationsveranstaltungen live miterlebt.
Das war die so genannte Informationsversammlung zur Defreggerstraße bei der
Innsbrucker Verkehrsbetriebe und
Stubaitalbahn GmbH (IVB). Was sich dort
abgespielt hat, spottet jeder Beschreibung.
Mir tut die Stadträtin für Verkehr heute noch
leid. Was sie dort miterlebt hat, muss ich
persönlich nicht mitmachen.
Das nächste war am Samstag bei Eiseskälte die Veranstaltung "Urban gardening".
Das sind zwei wichtige Angelegenheiten,
die im Interesse der Bürgerinnen und Bürger liegen. Es sind Lehrbeispiele, was dabei
alles falsch gemacht wurde und wie es
überhaupt nicht gemacht werden darf.
Ich stehe nicht über den Dingen. Mir ist bei
diesen beiden Veranstaltungen jedoch noch
nie so klar geworden, dass es Regeln benötigt. Es benötigt keinen herumrennenden
Mediator, der meines Erachtens sogar
komplett überfordert war, sondern es geht
darum, welches Anliegen oder Projekt der
Bürgerinnen und Bürger wie zu handhaben
ist. Das ist für mich wahnsinnig wichtig.
Dass so etwas geht, hat StR Mag. Fritz und
ich bereits sehr schön aus der Entstehung
miterleben können. Sehen wir uns das große Sanierungsprojekt Knollerstraße/Hunoldstraße alle gemeinsam an. Zu Beginn
waren die Mieterinnen bzw. Mieter aggressiv und feindlich eingestellt. Das nicht, weil
sie böse Menschen sind, sondern ganz einfach deshalb, weil man das verstehen
muss.
Wenn es seit fünfzig Jahren keine Mieterinnen- bzw. Mieterversammlung gab und mit
den Personen nicht vorher gesprochen wird,
sondern einfach vollendete Tatsachen geschaffen werden und sie dann zur so genannten Information eingeladen sind, ist es
genau das, was die Leute nicht vertragen.
Ich habe das bei der Veranstaltung der
Innsbrucker Verkehrsbetriebe und Stubaitalbahn GmbH (IVB) miterlebt. Daher muss