Gesamter Text dieser Seite:
-5-

16.2

I-OEF 28/2015

16.5

Einführung eines räumlich und
zeitlich begrenzten Bettelverbotes (GR Federspiel)

Stadt Innsbruck, Schaffung von
eigenen Kinderbetreuungseinrichtungen für Kinder unter drei
Jahren zur Abdeckung des Kinderbetreuungsbedarfs
(GRin DIin Sprenger)

Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
GRin Dr.in Moser; gegen GRÜNE, 8 Stimmen):
Der von GR Federspiel und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 23.04.2015 eingebrachte Antrag
wird dem Stadtsenat zur Vorberatung zugewiesen.
16.3

Beschluss (einstimmig):
Der von GRin DIin Sprenger und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 23.04.2015 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.

I-OEF 29/2015
Erhaltung der Militärmusik Tirol
(GR Mag. Abwerzger)

16.6

Der von GR Mag. Abwerzger und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 23.04.2015 eingebrachte
Antrag wird dem Inhalt nach angenommen.
I-OEF 30/2015
Friedhofsgebührenordnung für
die städtischen Friedhöfe in
Innsbruck, Änderung
(GR Mag. Dr. Überbacher)
Mehrheitsbeschluss (gegen SPÖ, 6 Stimmen):
Der von GR Mag. Dr. Überbacher und
MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des
Gemeinderates am 23.04.2015 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.

GR-Sitzung 21.05.2015

I-OEF 32/2015
Private Kinderbetreuungseinrichtungen für Kinder unter drei
Jahren, Freigabe der betreffenden Mittel zur Finanzierung und
Erweiterung des Angebotes
(GRin DIin Sprenger)

Beschluss (einstimmig):

16.4

I-OEF 31/2015

Beschluss (einstimmig):
Der von GRin DIin Sprenger und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 23.04.2015 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
16.7

I-OEF 33/2015
Kinderbetreuungseinrichtungen,
Bedarf an Kinderbetreuungsplätzen, Erhebung
(GRin DIin Sprenger)

Mehrheitsbeschluss (gegen ÖVP, PIRAT
und Tiroler Seniorenbund, 10 Stimmen):
Der von GRin DIin Sprenger und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 23.04.2015 eingebrachte Antrag wird dem Inhalt nach abgelehnt.