Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2005
/ Ausgabe: 05-Mai-TeilA.pdf
- S.118
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(Bgm. Zach: Es ist mir recht, dass wir darüber noch einmal diskutieren. Ich
wurde soeben berichtigt, dass wir das gestern nicht im Stadtsenat besprochen haben.)
GR Mag. Fritz: Ich muss jetzt auch die Ansicht von StR
Dr. Pokorny-Reitter unterstützen. Der Antrag der Innsbrucker Grünen ist
angenommen worden, aber in den Anträgen der SPÖ und ÖVP steckt der
eine oder andere Aspekt, der von unserem Antrag nicht abgedeckt war und
deshalb keineswegs überholt ist. Ich würde es für gescheit empfinden,
wenn diese Anträge ergänzend zu dem bereits beschlossenen Antrag dem
Stadtsenat zugewiesen werden.
Speziell die Straßenbahnführung - StR Dr. Pokorny-Reitter hat
ganz richtig darauf hingewiesen - war in meinem bereits angenommenen
Antrag eine Frage, die man dem Gestaltungsbeirat überlassen hätte. Wenn
jetzt schon genügend Entscheidungsgrundlagen vorhanden sind bzw. innerhalb sehr kurzer Zeit von der Innsbrucker Verkehrsbetriebe und Stubaitalbahn GesmbH (IVB) vorgelegt werden können, ist eine Vorentscheidung, was wir mit der Straßenbahn vor einer Ausschreibung des Wettbewerbs machen, sicher nicht dumm. Dies würde die Vorgaben für einen Gestaltungswettbewerb präzisieren und damit wahrscheinlich einen effizienteren Wettbewerb bringen.
Auch aus dem Grund plädiere ich dafür, die Anträge der SPÖ
und ÖVP dem Stadtsenat zuzuweisen, da sie nicht im flagranten Widerspruch zum bereits beschlossenen Antrag stehen, sondern einige ergänzende Aspekte beinhalten.
Bgm. Zach: Ich würde jetzt den Vorschlag machen, diese beiden Anträge gemeinsam zu behandeln. Ich habe jetzt meinen Erkenntnisstand etwas vorauseilend gesagt.
GR Ing. Krulis: Es freut mich, dass wir zumindest im zweiten
Anlauf die zwei verbleibenden Anträge, einmal von StR Dr. PokornyReitter und von unserer Fraktion, nun doch gemeinsam behandeln. Ich habe
damals den Antrag gestellt, die Anträge der Innsbrucker Grünen, der SPÖ
und ÖVP gemeinsam zu diskutieren bzw. gemeinsam darüber abzustimmen. Nur der dringende Antrag der Innsbrucker Grünen hat damals die
Dringlichkeit und die direkte Zuweisung an den Stadtsenat bekommen.
GR-Sitzung 24.5.2005