Gesamter Text dieser Seite:
- 647 -

dass wir wissen, dass wir in die Umwelt eingreifen, aber das ist gerechtfertigt, weil wir alles getan haben, um den Schaden möglichst abzuwenden.
So sollen wir sinnvollerweise an jedes Großprojekt herangehen, dann das
ist der Sinn der Strategischen Umweltprüfung (SUP). Ich wollte darauf hinaus, dass man bei späteren Großprojekten nicht am Anfang überlegt, wie
man der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) auskommt, um dann drei
Jahre später bei Baubeginn von irgendeinem hinterhältigen Juristen zu Fall
gebracht zu werden, weil man das doch hätte machen müssen. Man sollte
gleich am Anfang sagen, dass wir das machen, denn das ist kein Problem,
weil wir an dieses Projekt in einer sinnvollen Art und Weise herangehen.
Das habe ich mit dem guten Gewissen gemeint.
Entweder geht das Projekt dann durch die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) wie nichts oder das Gesetz ist, wenn ein sinnvolles
Projekt daran scheitert, wirklich "für die Fische". Ich bin dann als Grüner
der erste, der sagt, dass man das Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz
(UVP) ändern muss, weil es so nicht geht.
StR Dr. Pokorny-Reitter: Wir kennen natürlich die Klagen,
dass die Strategische Umweltprüfung (SUP) am Anfang der Projektentwicklung nicht angewandt wurde. Das nützt aber nichts, weil es die gesetzliche Grundlage der Erarbeitung des Flächenwidmungsplanes nicht gegeben hat. Wir müssen daher nicht über irgendetwas sprechen, das damals
nicht so war. Diese gesetzlichen Grundlagen gibt es erst seit Jahresanfang,
um das so zu prüfen.
Bitte, man kann nicht immer sagen, dass wir diese Prüfung,
Konzepte, Entwicklungspläne und dieses und jenes benötigen und einfach
der Realität nicht ins Auge sehen. Die Realität ist die, dass wir dringend in
der Stadt Innsbruck und speziell am Tivoli-Areal endlich zum Bauen kommen müssen. Alle Gemeinderatsfraktionen, die sagen, dass wir uns vor dem
Bauen nicht schrecken sollen, werden missverstanden, denn es wird vermischt, dass GR Mag. Fritz die künftigen Projekte meint und bei den vergangenen sollte das nicht der Fall sein. Es wird das vermischt und argumentiert, dass die Innsbrucker Grünen doch das Umweltverträglichkeitsverfahren (UVP) wollen. Es ist dringend notwendig, dass wir dort endlich
zum Bauen kommen. Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger hat schon gesagt,

GR-Sitzung 24.5.2005