Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2005
/ Ausgabe: 05-Mai-TeilB-Budget.pdf
- S.22
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Gesellschaftliche Offenheit für die verschiedensten Lebensentwürfe und Lebensstile, kulturelle Vielfalt, Modernität, Liberalität – und
auch die nötige Solidarität selbst bestimmter Bürgerinnen und Bürger: Das
verbinden wir mit dem Begriff Urbanität. Diese ist uns wichtig, sie ist in
allen europäischen Städten zu Hause. Auf Weltstadtallüren können wir verzichten. Es reicht schon, wenn unsere Universität nicht zu Tode marktgängig und wettbewerbsfähig gemacht wird.
Eine solche Stadt zum Wohlfühlen braucht Bürgerbeteiligung
wie die Luft zum Atmen. Und sie braucht ein Zentrum, das nicht nur touristische Kulisse ist, sondern auch wirtschaftlich stark ist. In dieses müssen
wir öffentliches Geld investieren - aber bitte nicht nur in den Tiefgaragen
vergraben - damit es stark bleibt und lebt.
Diese Stadt hat Besseres verdient als eine absolute ÖVPMehrheit. Wir haben eine Weile lernen müssen, aber jetzt können und wollen wir Verantwortung für diese Stadt tragen. Wir hoffen, dieses Budget 2006 wird das letzte sein, das wir als Opposition ablehnen.
Eine Schlussbemerkung noch, damit nicht unnötige Nervosität
ausbricht: Es gibt in dieser Stadt mehrere Parteien, und keine davon ist von
Natur aus Regierungs- oder Oppositionspartei. Und schon gar keine ist unser natürlicher Koalitionspartner. Lassen wir die Bürgerinnen und Bürger
gewichten, und dann werden wir schon sehen, wer sich worauf einigen
kann. Als Ministrantinnen und Ministranten stehen wir nicht zur Verfügung. Als Partnerinnen und Partner für all jene, die uns als solche behandeln wollen, und die sich, je nach Wahlausgang, selbst auch in der Rolle als
Juniorpartner sehen könnten. Aber niemand, auch nicht die ÖVP, egal unter
welchem Firmennamen, ist von Gottes Gnaden Bürgermeister-Partei.
Wir freuen uns auf das Jahr 2006. Daran ändert dieser Voranschlag, den wir ablehnen, nichts. Eher im Gegenteil. Danke für Ihre Aufmerksamkeit.
Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Bielowski: GR Mag. Fritz, ich weise
darauf hin, dass für diese Sitzung ein Paktum über die Redezeit von allen
Fraktionen abgeschlossen wurde. Zu Beginn Ihrer Rede musste ich feststellen, dass damit eine gewisse Unzufriedenheit verbunden ist. Soll das Paktum aus Sicht der Innsbrucker Grünen weiterhin gelten oder nicht?
GR-(Budget-)Sitzung 25.5.2005