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BESONDERE WECHSELREDE
(Spezialdebatte)

Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Ich darf die fundierten und
staatsmännischen Ausführungen unseres Clubobmannes Martin Krulis für
meinen Amtsbereich noch etwas ergänzen.
Die Frau Bürgermeisterin hat gemeint, der vorliegende Voranschlag 2006 sei ein solider, und dieser Meinung bin ich auch. Es ist im
Prinzip aus dem Budget 2004 abgeleitet, das einen Überschuss von
€ 12,6 Mio ergeben hat, obwohl € 2 Mio als Abgang budgetiert waren. Wir
haben daraufhin € 2 Mio in das außerordentliche Budget übernommen bzw.
in Rücklagen transferiert, € 4 Mio für die Nordkettenbahn-Neu und € 6 Mio
für sonstige Belange. Es ist davon auszugehen, dass sowohl die Budgets
2005 als auch 2006 mit einem ähnlichen Überschuss abgewickelt werden
können.
Zu den Schwerpunkten, die immer wieder angesprochen werden: Ich sehe als Sozialreferent naturgemäß den Sozialbereich, mache aber
darauf aufmerksam, dass 40 % des außerordentlichen Budgets in die Beteiligungen fließen. Das ist der eigentliche große Brocken. Im Sozialbereich
sind nur ca. € 2 Mio vorgesehen, das ist so viel, wie man braucht, um die
Bobbahn Igls zu sanieren oder das Kongresshaus Igls neu zu gestalten.
Es gibt eine entsprechende Planung und Transferleistung. 20 % gehen in
den Straßenbau, der natürlich auch wichtig ist.
Für die Schulen ist immer zu wenig vorgesehen, sie bilden einen großen Brocken, aber ich darf StR Mag. Oppitz-Plörer darauf aufmerksam machen, dass im vorliegenden Voranschlag 2006 für Schulen und Unterricht gar nicht so wenig vorgesehen ist. Ich darf ihr dazu gratulieren,
denn der Sozialbereich macht nur 4,6 % aus.
Diese Betrachtungsweise ist insofern etwas verzerrt, weil die
Stadt Innsbruck für die Wohn- und Pflegeheime St. Raphael, St. Josef und
das neue Heim einerseits im Subventionsbereich Leistungen vorsieht, und
andererseits das neue Heim von der Innsbrucker Stadtbau GesmbH errich-

GR-(Budget-)Sitzung 25.5.2005