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1.

Jahresvoranschlag 2006 der Hoheitsverwaltung
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Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Bielowski übernimmt für die Dauer der
Berichterstattung der Frau Bürgermeisterin den Vorsitz.

BERICHT DER BÜRGERMEISTERIN

Bgm. Zach: Hoher Gemeinderat, meine sehr geehrten Damen
und Herren!
Ich darf zunächst auf die von uns getroffene Vereinbarung bezüglich der Redezeit hinweisen. Ob diese als verbindlich zu betrachten ist,
bleibt Ihnen überlassen. An sich haben das die Club-Obfrauen und -Obmänner vereinbart. Sollte sich jemand veranlasst sehen, diese Vereinbarung
über die Toleranzgrenze hinaus nicht einhalten zu können, weil wichtige
Dinge gesagt werden müssen, so habe ich Verständnis, wenn sich auch die
anderen nicht mehr daran halten. Ich jedenfalls bin dazu bereit.
Vereinbart wurde, dass jede Fraktion eine halbe Stunde Redezeit zur Verfügung hat. Der Bericht der Bürgermeisterin und der Finanzbericht wurden auf 10 Minuten beschränkt. Da es sich um ein Doppelbudget
handelt, ist die Begrenzung relativ, es geht nur um die Erfüllung eines
Rahmenbudgets, zu dem das Wichtigste bereits gesagt worden ist.
Ich werde in meiner Rede noch kurz darauf eingehen, warum
dieses Doppelbudget überhaupt beschlossen wurde. Dass die Opposition
dagegen ist, liegt in der Natur der Sache. Der Schriftführer Mag. Huber
wird die einzelnen Redezeiten mitstoppen und notieren. Wenn jemand in
der Hitze des Gefechts ein paar Minuten überzieht, soll da nicht so schlimm
sein, und ich darf für meine Fraktion mitteilen, dass sich ohnehin niemand
mehr daran halten wird, wenn die Zeiten über diese Toleranzgrenze hinaus
strapaziert werden.

GR-(Budget-)Sitzung 25.5.2005