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Es mag die Frage aufgetaucht sein, warum ein Zwei-JahresBudget beschlossen werden soll. Ich darf darauf hinweisen, dass dem ein
Mehrheitsbeschluss zugrunde liegt, so wie in dieser Stadt alle Entscheidungen auf der Meinung der Mehrheit beruhen. Der Rahmen für das Budget 2006 wurde bereits 2004 mit der nötigen Vorsicht festgelegt, weil man
nicht wissen konnte, mit wie viel Schwung die wirtschaftliche Entwicklung
voran geht. Man hat nun diesen vorgegebenen Rahmen gefüllt, wobei es
natürlich zu Verschiebungen gekommen ist. Ich danke allen Gemeinderatsfraktionen, die an der Erstellung dieses sehr soliden Budgets mitgewirkt
haben.
Es ist sehr wichtig, Innsbruck weiterhin als Wirtschaftsstandort zu stärken, auch aus sozialen Gründen. Das ist eine soziale Aufgabe,
denn eine starke Wirtschaft schafft Arbeitsplätze. Das liegt mir sehr am
Herzen, besonders für jene, die in Ausbildung sind oder aus anderen Gründen keine Arbeit haben. Ein Schwerpunkt in der Budgeterstellung war deshalb, die Arbeit schaffenden Investitionen nicht nur ungebrochen aufrecht
zu erhalten, sondern zu verstärken. Deshalb sind im außerordentlichen
Haushalt mehr als € 50 Mio veranschlagt, die dazu verwendet werden sollen, 95 Arbeit schaffende Projekte zu verwirklichen.
Die strategischen Schwerpunkte liegen vor allem im Öffentlichen Personennahverkehr, weiters in der Kinder- und Jugendbetreuung,
wo die Stadt Innsbruck bereits hervorragend arbeitet. Aber alles, was gut
ist, kann auch noch besser werden, wenn man die nötigen Mittel dazu hat.
Das möchte ich als Motto voranstellen. Die Versorgung der älteren Menschen wird ebenfalls breit diskutiert, und es gibt bereits viele interessante
Vorschläge.
Ich stehe dazu, dass in diesem Betrag von € 50,3 Mio ein Abgang enthalten ist, obwohl ich an und für sich nicht viel davon halte, Schulden zu machen. Die Rechnungsabschlüsse der vergangenen Jahre zeigen,
dass immer etwa zu dieser Zeit die Jahresvoranschläge erstellt wurden und
in der Folge im Laufe des Jahres durch Mehreinnahmen oder Einsparungen
ausgeglichen oder sogar mit einem Überschuss bilanzieren konnten. Das
wird in Zukunft immer schwerer möglich, weil wir dank unseres Finanzdi-

GR-(Budget-)Sitzung 25.5.2005