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Ich habe Dich in dieser Zeit als begnadeten
Selbstdarsteller kennengelernt, das zeigst
Du im Gemeinderat auch immer wieder. Du
bist eine große Plaudertasche mit ganz viel
Theorie im Kopf, der es immer wieder gelingt, Leute hinter sich zu scharen, die nach
zwei oder drei Jahren bemerken, dass Du
sie die Arbeit machen lässt, in der Du Dich
sonnst.
Wenn nicht passiert, was Du willst, dann
lässt Du die Personen fallen. Das zu Deiner
hochgelebten Beteiligungskultur. Du hast
noch keinen Tag Regierungserfahrung gehabt, sonst würdest Du wissen, was BürgerInnenbeteiligung jeden Tag bedeutet.
Deine theoretischen Konzepte kenne ich
seit zehn Jahren und die münden immer in
der Beweihräucherung von GR Mesut
Onay. Das war der ganze Sinn und Zweck
Deiner Tätigkeit im BürgerInnenbeteiligungsausschuss. Das musste ich jetzt einmal sagen, weil ich die Ausführungen von
GR Onay nicht mehr ernst nehmen und
nicht mehr hören kann!
Du schmeißt hier mit Nebelgranaten um
Dich und es gibt immer noch Leute, die auf
das hereinfallen. Das war jetzt Seelenhygiene - wir haben sechs Jahre lang gelitten!
(Beifall)
GR Onay: Zur tatsächlichen Berichtigung.
Bgm. Willi: GR Onay, die tatsächliche Berichtigung beinhaltet die Nennung des falschen Inhaltes und die Korrektur - nicht
mehr und nicht weniger.
GR Onay: Ich möchte zur tatsächlichen Berichtigung eine Sache sagen: Die Aussagen
von StRin Mag.a Schwarzl entbehren jeglicher Grundlage. Erstens stimmt sie nicht.
Denn immer, wenn Bgm.-Stellv.in Mag.a Oppitz-Plörer ihre Projekte lobt, wird erklärt,
was alles gut an der BürgerInnenbeteiligung
ist. (Unruhe im Saal)
Zweitens, über jemanden, der in der eigenen Fraktion war, schlecht zu reden ist für
mich so etwas, wie wenn man über die ExFreundin schlecht redet. Das ist etwas, was
man nicht tut, egal ob auf politischer oder
persönlicher Ebene. (Unruhe im Saal)
Bgm. Willi: Ich bitte um Ruhe und eine präzise Berichtigung.
GR Onay: Das alles zeigt den politischen
Charakter von StRin Mag.a Schwarzl, denn
GR-Sitzung 29.05.2019

das ist etwas, was sie nur tut, weil sie jetzt
in der Regierung ist. Ich messe die Regierung an ihrer Arbeit und nicht an dem, was
andere falsch gemacht haben.
Bgm. Willi: Das ist sehr großzügig als tatsächliche Berichtigung gewertet und ich
bitte jetzt alle um Ruhe.
Mehrheitsbeschluss (gegen NEOS, ALI und
GRin Gregoire, 4 Stimmen):
Die von GRin Mag.a Seidl beantragte Zuweisung an den Stadtsenat zur selbständigen
Erledigung wird abgelehnt.
Mehrheitsbeschluss (gegen NEOS, ALI und
GRin Gregoire, 4 Stimmen):
Der von GRin Mag.a Seidl in der Sitzung des
Gemeinderates am 25.04.2019 eingebrachte Antrag wird dem Inhalt nach abgelehnt.
27.5

GfGR/100/2019
Gestellungsbetrieb, Finanzierungsplan (GRin Mag.a Seidl)

GRin Mag.a Seidl: Ich ersuche, den
Antrag dem Stadtsenat zur selbstständigen
Erledigung zuzuweisen.
Bgm. Willi: Ich habe die Unterlagen, die ich
heute von der Mag.-Abt. IV, Finanz-, Wirtschafts- und Beteiligungsverwaltung, bekommen habe, austeilen lassen. Meine
Frage ist jetzt, ob das für GRin Mag.a Seidl
genug Information ist.
In diesem Anlagebeirat sitzen neben dem
Vorsitzenden Dr. Josef Hörnler, Bgm. Willi,
Bgm.-Stellv.in Mag.a Oppitz-Plörer, Bgm.Stellv. Gruber, StR Federspiel, Univ.-Prof.
Schredelseker, Minatti und MMag.Tschurtschentaler, Mag.-Abt. IV, Finanz- Wirtschafts- und Beteiligungsverwaltung, die
das jeweils vierteljährlich prüfen.
GRin Mag.a Seidl: Mein Antrag bleibt stehen, vielen Dank für den Kurzbericht bzw.
für diese zwei Seiten der Information.
Es geht mir darum, dass in fast jedem Bericht des Kontrollausschusses zu lesen war,
dass man es im Jahresvoranschlag der
Landeshauptstadt Innsbruck für das
Rechnungsjahr berücksichtigen wird. In
meinem ersten Jahr im Gemeinderat 2018