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30.7

GfGR/118/2019
5G-Mobilfunknetz, Ausbau
(GR Onay)

GR Onay stellt laut Beilage folgende Fragen an Herrn Bürgermeister:
1.

Wo werden die ersten Standorte für
5G-Sendemasten im Stadtgebiet eingerichtet?

2.

Warum werden diese Masten konkret
an jenen Standorten eingerichtet?

3.

Welche Maßnahmen ergreift die Stadt
Innsbruck, vor allem der Bürgermeister,
um die Angst und Sorge jener Menschen, die 5G-kritisch eingestellt sind,
zu reduzieren?

4.

Ist bereits bekannt, wann eine zweite
Ausbaustufe für das 5G-Netz in der
Stadt geplant ist? Wenn ja, wann ist
hierfür der zeitliche Rahmen angesetzt?

Onay, eigenhändig
30.8

GfGR/119/2019
Stadt Innsbruck, Primärversorgung (GR Onay)

GR Onay stellt laut Beilage folgende Fragen an Herrn Bürgermeister:
1.

2.

3.

4.

Ist die Stadt Innsbruck am Prozess der
Entstehung von Primärversorgungseinheiten in ihrem Gemeindegebiet beteiligt? Wenn ja, inwiefern? Wenn nein,
warum nicht?
Hat die Stadt Innsbruck bereits Anstrengungen unternommen, um die
Planung von Primärversorgungseinheiten in ihrem Gemeindegebiet voranzutreiben? Wenn ja, inwiefern? Wenn
nein, warum nicht?
Unternimmt die Stadt sonstige Anstrengungen zur verbesserten Vernetzung
der medizinischen Primärversorgung?
Wenn ja, welche? Wenn nein, warum
nicht?
Ergreift die Stadt Maßnahmen, um
KassenärztInnen im niedergelassenen
Bereich zu unterstützen (etwa durch
die Bereitstellung kostengünstiger und
barrierefreier Räumlichkeiten etc.)?

GR-Sitzung 29.05.2019

Wenn ja, welche? Wenn nein, warum
nicht?
Onay, eigenhändig.
30.9

GfGR/120/2019
Antrag "Mitgliedschaft der Stadt
Innsbruck bei den "Blue Communities"" (GR Onay)

GR Onay stellt laut Beilage folgende Fragen an Herrn Bürgermeister:
1.

Wie weit ist die Bearbeitung/Diskussion
des vorgenannten Antrags fortgeschritten?

2.

Ist bereits ein Mitglied des Stadtsenats
mit der Bearbeitung des Antrags beauftragt?

3.

Gibt es bereits einen konkreten Umsetzungsplan? Wenn ja, wie sieht dieser
aus und was sieht dieser vor?

4.

Welche Maßnahmen trifft die Stadt Innsbruck für einen sorgsamen Umgang
mit Wasser?

5.

Stichwort Hitzesommer: Wie bereitet
sich die Stadt Innsbruck auf den aller
Voraussicht nach erhöhten Wasserbedarf vor?

Onay, eigenhändig.
30.10 GfGR/121/2019
Einhausung A12 bei SieglangerMentlberg (GR Mayer)
GR Mayer stellt laut Beilage folgende Fragen an Herrn Bürgermeister:
1.

Welche Meinungsfindung und welcher
Beschluss liegen der zitierten Stellungnahme der Stadt Innsbruck vom
07.11.2018, die sie gegenüber dem Tiroler Landtag abgegeben hat und die
von Ihnen, Herr Bürgermeister Georg
Willi, unterzeichnet worden ist, zugrunde?

2.

Wer hat diese Stellungnahme verfasst?

3.

Wer hat diese Stellungnahme abgesegnet?

4.

Hat diese Stellungnahme der Stadtsenat abgesegnet?