Gesamter Text dieser Seite:
- 459 -

5.

Wenn ja, wann?

6.

Wenn nein, warum nicht?

7.

Wann wurde der Antrag ""Wohnen auf
der Überholspur": A12 bei Sieglanger/Mentlberg einhausen und überbauen!" im Stadtsenat behandelt?

8.

Zu welchem Ergebnis kam der Stadtsenat? (Bitte um konkrete Beantwortung.)

9.

Wurden von Ihnen bezüglich einer Einhausung oder Überplattung des Autobahnabschnitts Innsbruck West Gespräche mit der ASFINAG geführt?

10. Wenn ja, wann und mit wem?
11. Wenn ja, wurden der ASFINAG konkrete Vorschläge oder Pläne präsentiert? (Bitte auch um Übermittlung dieser Pläne.)
12. Wenn ja, wurde über die Finanzierung
und den Zeitrahmen gesprochen?
(Bitte auch um Übermittlung dieser Unterlagen.)

legung durch den Berg (hinter Mentlberg) zu präferieren. Gibt es hierzu
konkrete Pläne oder Studien?
23. Wenn ja, wo sind diese einsehbar?
24. Wenn ja, wurden diese mit der ASFINAG besprochen?
25. Wenn ja, wie steht die ASFINAG diesen Plänen gegenüber?
26. Wenn ja, innerhalb welchen Zeitrahmens wären diese Pläne umsetzbar?
27. Wenn ja, sind diese Pläne bzw. dieses
Vorhaben finanzierbar?
28. Wenn nein, warum nicht?
29. Auf Seite 26 Ihres Arbeitsübereinkommens steht: "Wir streben die Realisierung einer sinnvollen Form der Einhausung der Autobahn gemeinsam mit
dem Land Tirol und der ASFINAG bei
Sieglanger, Mentlberg und HöttingerAu/Kranebitten an." Stehen Sie nach
wie vor zu diesem im Arbeitsübereinkommen formulierten Punkt?

13. Wenn ja, wie steht die ASFINAG einer
Einhausung oder Überplattung der Autobahn im Westen von Innsbruck gegenüber?

30. Wenn nein, warum nicht?

14. Wenn nein, warum nicht?

30.11 GfGR/122/2019

Mayer, eigenhändig

15. Sind weitere Gespräche mit der ASFINAG geplant?

Islamistische Vereinstätigkeiten
(GR Kunst)

16. Wenn ja, wann und mit wem werden
diese stattfinden?

GR Kunst stellt laut Beilage folgende Fragen an Herrn Bürgermeister:

17. Wenn nein, warum nicht?

1.

Wie viele Werbe- bzw. Missionierungsaktionen islamischer bzw. islamistischer Organisationen bzw. Personen
wurden in den Jahren 2014 bis
Mai 2019 im öffentlichen Raum des
Stadtgebiets von Innsbruck jeweils von
städtischen Dienststellen, insbesondere von der Mobilen Überwachungsgruppe (MÜG), verzeichnet?

2.

Kam es im Zuge der unter Frage 1 angeführten Aktivitäten zu Ordnungswidrigkeiten bzw. verwaltungsrechtlich oder gerichtlich strafbaren Handlungen?
Falls ja, in wie vielen Fällen und welche
Tatbestände wurden dabei jeweils verwirklicht?

18. Wie stehen Sie zu einer Einhausung oder Überplattung des Autobahnabschnitts Innsbruck West?
19. Wird bzw. wurde bereits ein BürgerInnenbeteiligungsprozess in den betroffenen Stadtteilen Innsbruck West gestartet?
20. Wenn ja, was war das Ergebnis?
21. Wenn nein, warum nicht bzw. gibt es
Planungen für eine zeitnahe Miteinbeziehung der Bevölkerung?
22. Sie haben gegenüber den Medien
mehrmals kolportiert eine Autobahnver-

GR-Sitzung 29.05.2019