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mittlungsverfahrens abwarten, welches positiv erledigt wurde. Die Verordnung liegt
auch bereits vor. Allerdings die Änderung
der Markierung, die Entfernung des Zebrastreifens sowie der Mittelinsel ist erst umsetzbar, wenn die Verkehrslichtsignalanlagen umprogrammiert sind. Das stellt einen
größeren Aufwand dar. Alle Schritte werden
dann gleichzeitig gesetzt.
GR Depaoli: Mir kommt Folgendes eigenartig vor: Wenn sich die Mobilitätsstadträtin eines Vorhabens annimmt, geschieht die Realisierung sehr schnell, nahezu in Lichtgeschwindigkeit, währenddessen die Umsetzung von Beschlüssen des Gemeinderates
oder auch des Ausschusses für Umwelt,
Energie und Mobilität sehr schleppend erfolgt.
Ich möchte daher gerne eine Erklärung, warum die Umstellung einer Signalanlage ein
Monat dauert. Kann ich mir vorstellen, dass
der/die Programmierer/in 30 Tage von früh
bis spät damit beschäftigt ist, diese Forderung umzusetzen? Das ist für mich beim
besten Willen so nicht denkbar. Natürlich ist
es fein, wenn man Maßnahmen, die man
nicht vollziehen will, solange wie möglich
hinauszögern kann. Diese Vorgangsweise
sehe ich vollkommen ein. Dass der Vorschlag von der Mag.-Abt. III, Straßenverkehr und Straßenrecht, gekommen ist, war
sehr löblich. Diese Anregung haben wir bereits vor 6 Wochen im Ausschuss für Umwelt, Energie und Mobilität diskutiert. Alle
Mitglieder haben sich für diese tolle Maßnahme ausgesprochen, nur hakt es jetzt an
der Umsetzung.
In einem Monat hören wir vielleicht, dass
die Schaltung nicht programmiert werden
kann, da sich die Umstellung als sehr
schwierig herausgestellt hat. Es wird daher
noch mehr Zeit benötigt. Letztendlich halte
ich fest, ein Vorhaben, das im Interesse der
Mobilitätsstadträtin liegt, wird sehr rasch
verwirklicht, wohingegen andere Vorschläge
ewig in die Länge gezogen werden.
Dadurch müssen jene, die auf die Umsetzung der Beschlüsse des Gemeinderates
setzen, sehr lange darauf warten. Das ist
auch eine Taktik, die wir leider Gottes so
zur Kenntnis nehmen müssen, aber nur
noch elf Monate, denn dann ist der Spuk
hoffentlich beendet.

GR-Sitzung 25.05.2023

Bgm. Willi: GR Depaoli, ich bedanke mich
für das Kompliment, dass die Mobilitätsstadträtin laut Ihrer Aussage in Teilbereichen mit Lichtgeschwindigkeit arbeitet. Das
ist sehr löblich.
Ich kann mich gut an die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und Mobilität
erinnern, bei der wir einhellig der Meinung
waren, dass die vorgeschlagene Lösung
sehr gut ist. Leider sind manche Dinge nicht
so schnell umsetzbar, wie es uns oft lieb ist.
Ich ärgere mich genauso wie viele andere,
dass die Beschaffung von Weichen für die
Linie "6" ewig dauert. Wieso das der Fall ist,
kann ich nicht sagen. Ich muss mich öfter in
größerer Geduld üben, als mir lieb ist.
Wir beschäftigen uns mit der Umsetzung.
Die Regelung wird bald kommen.
GRin Mag.a Seidl: Ich möchte die Sachlage
nochmals für mich zusammenfassen. Wir
streichen jetzt einen FußgängerInnenübergang inklusive Ampelregelung, um mehr
Autos …
(StRin Mag.a Schwarzl: Wir verlegen den
Zebrastreifen.)
Ok, dann ist es für mich nachvollziehbar,
weil ich dachte zuerst, der Zebrastreifen
wird entfernt, damit mehr Autos die Stelle
passieren können. Ich war bei der Sitzung
des Ausschusses für Umwelt, Energie und
Mobilität nicht anwesend.
GR Mayer: Ich habe nur noch eine kurze
Frage an StRin Mag.a Schwarzl, die von einem Zeitraum von einem Monat gesprochen
hat. Wann kann ich mir die Umsetzung
dann vorstellen?
(GR Depaoli: Ab dem nächsten Monat.)
StRin Mag.a Schwarzl: Ich finde es toll, welche Macht mir hier zugeschrieben wird. Ich
sitze gleichzeitig in allen meinen Ämtern
und ordne an, welche Dinge schnell und
welche langsam angegangen werden müssen. Das ist echt cool und würde ich auch
gerne machen.
In der Vorbesprechung des Ausschusses
für Umwelt, Energie und Mobilität wurde vor
zwei Tagen von der Behörde mitgeteilt nicht von mir -, dass die Umprogrammierung der Lichtsignalanlage noch ein Monat
dauert. Wir haben für sämtliche Ampelanlagen in der Stadt Innsbruck drei Mitarbeite-