Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2023

/ Ausgabe: 05_2023-05-25-GR-Protokoll_geschwaerzt.pdf

- S.137

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nau derjenige, der mit der Presseaussendung diese Dinge befeuert. Du wirfst allen
vor, dass wir hier im Gemeinderat saufen.
Lieber Kollege, ich lasse mir von Dir als erwachsener Mensch nicht vorschreiben, ob
ich ein, zwei oder drei Bier trinke. Ich kenne
noch kein Gesetz, das mir verbietet, Alkohol
zu konsumieren. Beim Autofahren gibt es
ein Gesetz, das Promillegrenzen vorschreibt. Ich habe aber noch nie gehört,
dass mir als erwachsener Mensch verboten
wird, an einer Bar Alkohol zu konsumieren.
Die Innsbrucker Grünen müssen schon sehr
verzweifelt sein, dass sie GR Onay nun als
Antragsteller gewonnen haben. GR Onay,
ich habe es Dir heute bereits einmal gesagt,
dass Du für die GRÜNEN der Retter bist.
Du machst bei jedem Blödsinn mit und bist
als Antragsteller voll dabei.
GR Onay, kannst Du Dich an die letzte Sitzung des Gemeinderates erinnern? Wer hat
mich auf ein Glas Wein eingeladen? Genau
bei der letzten Sitzung hast Du den Antrag
hinsichtlich des Alkoholverbotes im Gemeinderat eingebracht. Du agierst wie ein Christkind, aber in der Hinsicht bist Du ein reiner
Populist, nicht mehr und nicht weniger.
Die Antragstellung ist unglaubwürdig, denn
genau diese Person hat mich Stunden zuvor gefragt, ob ich mit ihm ein Glas Rotwein
trinke, was ich auch gemacht habe. Dazu
stehe ich, denn ich bin ein erwachsener
Mensch und muss mich vor niemandem
rechtfertigen. Ich stelle jetzt die Frage, ob er
mich in der letzten Sitzung als betrunken
wahrgenommen hat oder ich gelallt habe?
Das war nicht der Fall. Also, worin besteht
das Problem? Es gibt keines.
Das einzige Problem ist die Werbeschiene
der GRÜNEN, die läuft und läuft und läuft.
Was passiert? Die Medien steigen darauf
ein. Der ORF kommt, um darüber zu berichten, aber über die Gehaltsreform, von der
1.700 Bedienstete betroffen sind, wird kein
Wort erwähnt. Darüber war ich schockiert.
Ich bin schon gespannt, welche Meldungen
morgen in der Kronenzeitung, der Tiroler
Tageszeitung (TT) oder beim ORF zu lesen
sind. Ich bin mir sicher es wird nur ein Punkt
erwähnt, nämlich, dass der Innsbrucker Gemeinderat ein Alkoholproblem hat, ohne zu
wissen, ob das überhaupt stimmt. Diese Unterstellung ist mir heute bei einem Interview
zu Ohren gekommen. Sind Sie sich sicher,
GR-Sitzung 25.05.2023

dass alle Gemeinderäte nüchtern waren?
Diese Fragestellung ist wirklich eine Frechheit und hat für mich mit einer Berichterstattung nichts mehr zu tun. Hier schließe ich
mich den Ausführungen von GR Appler an.
Gegenüber dem ORF habe ich heute ausgeführt, nur, weil wir Politiker sind, gehören
wir nicht zum Freiwild. Ich toleriere nicht,
dass eine pauschale Beschuldigung getätigt
wird, dass ein Großteil der Gemeinderäte
nicht nüchtern wäre. Das dulde ich nicht. Es
ist mir egal, ob das die Kronenzeitung, die
Tiroler Tageszeitung (TT) oder der ORF von
sich gibt. Wenn solche Berichte veröffentlicht werden, bringe ich meine Kritik an, die
erlaubt sein wird. Wenn wir uns jetzt schon
von den Medien anfeinden lassen müssen,
dann haben wir etwas falsch gemacht. Ich
werde unseren Klub dahingehend verteidigen, ob das den Medien gefällt oder nicht.
Die Berichterstattung kann erfolgen, denn
ich stehe zu meinen Werten und zu meinen
Leuten. Anfeindungen oder Beschuldigungen dahingehend, dass wir ein besoffener
Haufen sind, lasse ich nicht gelten.
Daher werden wir dem Antrag von GR Onay
nicht zustimmen, weil ich nicht glaube, dass
der Antrag mit Ernsthaftigkeit eingebracht
wurde.
(Auf Wunsch werden Wortmeldungen der
MandatarInnen von FPÖ - Rudi Federspiel
nicht mehr gegendert.)
GR Onay: Ich habe mir jetzt einige Wortmeldungen angehört. GR Pittl behauptet
wirklich, dass es keinen Alkohol während
der Sitzung gab. Er hätte nichts gesehen.
Eine größere Heuchelei von einer Gemeinderatsfraktion kann es gar nicht geben. (Unruhe im Saal)
Ich habe den Antrag bei der letzten Sitzung
des Gemeinderates eingebracht, bei der
von vielen MandatarInnen Alkohol getrunken wurde. Liebe KollegInnen, ich habe den
Antrag gestellt, weil bei der letzten Sitzung
des Gemeinderates so genannte Mobb-Bildungen stattgefunden haben. Ich sage nicht
die Unwahrheit.
Bgm. Willi: Die Zeit ist um.
GR Onay: Ich bin der Antragsteller. Lernen
Sie die Geschäftsordnung, denn ich möchte
meine Zusatzzeit konsumieren. Danke.