Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2023
/ Ausgabe: 05_2023-05-25-GR-Protokoll_geschwaerzt.pdf
- S.278
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Frage 2:
In den Gemeinderatsakten findet sich ein Antrag zu den angeführten Mehrkosten.
Am 17.10.2022 wurde vom Amtsleiter der Mag.-Abt. V, Schule und Bildung, ein
Antrag über eine über- und außerplanmäßige Mittelverwendung in Höhe von
€ 478.899,-- gestellt und gleichzeitig vermerkt, dass es bereits eine Verwendungszusage vom Land Tirol für die Refundierung über die GAF-Mittel gibt. Wann wurden
die Mehrkostenrechnung der GemNova konkret beglichen?
Antwort:
Siehe Antwort zu Frage 1.
Frage 3:
Wann wurden die GAF-Mittel des Landes, die dafür zugesagt waren, auf dem Konto
der Stadt verbucht?
Antwort:
Am 11.10.2022.
Frage 4:
Gab es bezüglich der im Schreiben angeführten Mehrkosten konkrete Nachfragen
an die GemNova bzw. deren Geschäftsführer?
Antwort:
Ja.
Frage 4a:
Wenn ja: Von wem, mit welchem Inhalt bzw. wie wurden diese beantwortet? Bitte
um konkrete Angaben.
Antwort:
Mag.-Abt. IV, Finanzdirektion, und Mag.-Abt. V, Schule und Bildung.
Beantwortung Land Tirol und GemNova.
Frage 5:
Gab es einen konkreten Nachweis, z. B. Stundenlisten, Arbeitszeitaufzeichnungen,
welche die Anzahl der Stunden und damit die Mehrkosten nachvollziehbar und
überprüfbar machten?
Antwort:
Ja.
Frage 5a:
Wenn ja, bitte um konkrete Angaben.
Antwort:
Ja, es gab einen konkreten Nachweis in Form einer Stundenjahresaufstellung.
Frage 5b:
Wenn nein, warum wurde dieser Nachweis nicht angefordert?
Antwort:
-
Frage 6:
Warum wurden die Angaben von der zuständigen Magistratsstelle nicht genauer
überprüft, bevor es zu einem Antrag für einen Nachtragskredit gekommen ist?
Antwort:
Die Stundenjahresaufstellung wurde rechnerisch überprüft.
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