Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2023

/ Ausgabe: 05_2023-05-25-GR-Protokoll_geschwaerzt.pdf

- S.278

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Diese Ausgabe – 05_2023-05-25-GR-Protokoll_geschwaerzt.pdf
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Frage 2:

In den Gemeinderatsakten findet sich ein Antrag zu den angeführten Mehrkosten.
Am 17.10.2022 wurde vom Amtsleiter der Mag.-Abt. V, Schule und Bildung, ein
Antrag über eine über- und außerplanmäßige Mittelverwendung in Höhe von
€ 478.899,-- gestellt und gleichzeitig vermerkt, dass es bereits eine Verwendungszusage vom Land Tirol für die Refundierung über die GAF-Mittel gibt. Wann wurden
die Mehrkostenrechnung der GemNova konkret beglichen?

Antwort:

Siehe Antwort zu Frage 1.

Frage 3:

Wann wurden die GAF-Mittel des Landes, die dafür zugesagt waren, auf dem Konto
der Stadt verbucht?

Antwort:

Am 11.10.2022.

Frage 4:

Gab es bezüglich der im Schreiben angeführten Mehrkosten konkrete Nachfragen
an die GemNova bzw. deren Geschäftsführer?

Antwort:

Ja.

Frage 4a:

Wenn ja: Von wem, mit welchem Inhalt bzw. wie wurden diese beantwortet? Bitte
um konkrete Angaben.

Antwort:

Mag.-Abt. IV, Finanzdirektion, und Mag.-Abt. V, Schule und Bildung.
Beantwortung Land Tirol und GemNova.

Frage 5:

Gab es einen konkreten Nachweis, z. B. Stundenlisten, Arbeitszeitaufzeichnungen,
welche die Anzahl der Stunden und damit die Mehrkosten nachvollziehbar und
überprüfbar machten?

Antwort:

Ja.

Frage 5a:

Wenn ja, bitte um konkrete Angaben.

Antwort:

Ja, es gab einen konkreten Nachweis in Form einer Stundenjahresaufstellung.

Frage 5b:

Wenn nein, warum wurde dieser Nachweis nicht angefordert?

Antwort:

-

Frage 6:

Warum wurden die Angaben von der zuständigen Magistratsstelle nicht genauer
überprüft, bevor es zu einem Antrag für einen Nachtragskredit gekommen ist?

Antwort:

Die Stundenjahresaufstellung wurde rechnerisch überprüft.

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