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dass man später bei der Diskussion abstimmen konnte - in den Wind geschossen. Das
ist nicht verantwortungsvoll.
GR Mag. Stoll ist der Meinung, dass wir
noch Gelder in den Töpfen haben. Ich habe
ein Ansuchen vorliegen, bei welchem ich
weiß, dass dort mehr Geld benötigt wird. Als
Beispiel möchte ich z. B. das Eltern-KindZentrum nennen, für welches wir heute eine
Summe in Höhe von € 23.000,-- beschlossen haben - ein damals formuliertes Ansuchen lautete über € 46.000,--.
Diese Institution hat im Jahr 2022 bereits einen Nachtragskredit benötigt, aber warum?
Weil wir auch in Zeiten der Post-CoronaKrise leben und sich seitdem Jugendliche in
unzähligen Krisen befinden. Dadurch brauchen sie mehr Beratungsstunden und das
kostet mehr. Es wäre verantwortungslos,
wenn ich für dieses Jahr einfach das Doppelte aus dem Fixstarterpaket des Doppelbudgets hinüberlupfen würde. Vielmehr bin
ich der Auffassung, dass wir zuerst ein Antiteuerungspaket über diese Summe schnüren sollten, und sobald das freigegeben ist,
wird das Geld ausbezahlt.
Im Gegenteil zu den fünf Fraktionen, die
heute eine Beschlussfassung leider verunmöglicht haben, ist es als Ressortzuständige unser aller Anliegen, vorausschauend
zu agieren. Damit meine ich, dass fix zugesagte Gelder, die für heuer budgetiert sind,
aufgrund der Teuerung nicht anderweitig
ausgegeben werden.
Wir wollen auf Sicht fahren und mithilfe des
Gemeinderates das beschließen, was tatsächlich gebraucht wird. Leider aber verhindert Ihr im Moment genau das, und das verstehe ich nicht.
GRin Dengg zitiert stellvertretend für diese
Fraktionen ihre Mitschrift vom Gespräch mit
FD Mag. Rupprechter. Wie schon mehrfach
erwähnt, hätte es allerdings im Vorhinein
bereits einige Möglichkeiten gegeben, sich
darüber zu unterhalten.
Zum einen gibt es den Ausschuss für Finanzen, Subventionen und Beteiligungen als
vorberatenes Gremium und zum anderen
wäre auch die Teuerungsklausur eine geeignete Sitzung für solche Fragen gewesen.
Außerdem hat es auch im Gemeinderat bereits eine Runde gegeben, in der es um ein
Vereinspaket ging.
GR-Sitzung 25.05.2023

Bezüglich der Aussage, dass es keine vertragliche Indexierung im Bereich "Sport" geben würde, möchte ich daran erinnern, dass
die Olympiaworld Innsbruck zu 50 % der
Stadt und zu 50 % dem Land Tirol gehört.
Das Land hat beschlossen, eine Valorisierung durchzuführen, da es einen Generalvertrag für den Fall gibt, wenn die allgemeine VPI-Preissteigerung derart durch die
Decke gehen sollte.
Ganz gleich welcher Sportverein sich in der
Olympiaworld Innsbruck einmietet, wir als
Stadt Innsbruck haben dem Land Tirol eine
verlässliche, sportliche Partnerschaft versichert, indem wir 50 % der Kosten in die
Hand nehmen. Das heißt, wenn diese Kosten steigen, dann brauchen wir auch mehr
Geld, um unseren Anteil decken zu können.
Im Moment ist aber wieder alles auf Eis gelegt worden. Erst gestern haben sich noch
alle bei der SportlerInnenehrung in der Congress und Messe Innsbruck GmbH fotografieren lassen und jetzt ist man nicht mehr
dazu fähig, die erhöhten Kosten für diesen
Bereich zu tragen. (Unruhe im Saal)
Dadurch haben die Sportvereine keine Sicherheit und werden stattdessen auf das
"Novemberfieber" vertröstet. Das ist nicht in
Ordnung. Ich stehe jederzeit zur Verfügung,
diese Fragen in einem Setting zu klären, da
es offenbar viel Verwirrung und Vorbehalte
gibt. Es ist für alle Vereine der Stadt Innsbruck von Bedeutung, wenn wir diese Missverständnisse aufräumen und die Teuerung
gemeinsam bekämpfen.
Sollte dafür eine Klausur samt Übernachtung notwendig sein, dann machen wir das.
Dadurch kommen wir sozial zusammen und
reden miteinander, denn andernfalls können
wir uns bei einem der nächsten Tagesordnungspunkte gleich als Gemeinderat auflösen.
GRin Dengg: StRin Mag.a Mayr, Du warst
auch oben bei der Teuerungsklausur. Vielleicht fällt es Dir nicht mehr ein, aber dort
gab es weder Unterlagen vom Ausschuss
für Finanzen, Subventionen und Beteiligungen noch Gemeinderats- bzw. Stadtsenatsunterlagen - es hat gar nichts gegeben.
(StRin Mag.a Schwarzl: Doch, es hat das Papier mit der Excel-Tabelle gegeben. Das
war in Euren Unterlagen.)