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habe das Ausgearbeitete zusammengefasst
und die Unterlagen, die ich von den jeweiligen Magistratsabteilungen erhalten habe, in
ein Protokoll verfasst. Dieses Protokoll
wurde der Klausur vorgelegt, dort kurz angesprochen und FD Mag. Rupprechter hat
uns anschließend mitgeteilt, dass an alle
Magistratsabteilungen eine Excel-Vorlage
ergangen sei, in welcher sie das, was wir
zusammengefasst haben, einzufüllen haben. Und genau das haben sie getan.
Da man es im Vergleich sieht, ist diesen
Excel-Listen auch zu entnehmen, wo schon
Teuerungen erfolgt oder, aus Erfahrung,
noch zu erwarten sind. Und die ExpertInnen, die tagtäglich Erfahrungen mit diesen
gemeinnützigen Vereinen haben, sitzen in
den jeweiligen Magistratsabteilungen und
nicht hier im Gemeinderat.
So ist diese Liste zusammengekommen und
im Ausschuss für Finanzen, Subventionen
und Beteiligungen behandelt worden. Wenn
Sie, Bgm.-Stellv. Lassenberger, etwas nicht
verstanden haben, dann hätten Sie zum einen die Möglichkeit gehabt, mich anzurufen
oder mich im Stadtsenat darauf anzusprechen. Dort sehen wir uns nämlich jede Woche. Also ziehen Sie sich nicht auf Formalien zurück.
Wir werden heute zur Kenntnis nehmen
müssen, dass nichts beschlossen wurde,
aber ich gehe davon aus, dass dieser Punkt
bei der nächsten Gemeinderatssitzung wieder auf der Tagesordnung stehen wird.
Ich kann nur an Euch appellieren, da es hier
um die essentielle Frage unserer gemeinnützigen Vereinsstruktur geht. Ich bin zwar
nur für den Bereich Kultur zuständig, aber
ich lasse uns Ressortzuständigen nicht auseinanderdividieren. All diese gemeinnützigen Vereine sind auf ihre Art und Weise
wichtig und machen das alpin-urbane Innsbruck aus, von dem alle so gerne in ihren
Sonntagsreden sprechen.
StRin Mag.a Mayr: Dieses Antiteuerungspaket betrifft meine Ressortzuständigkeit für
die Bereiche Sport, Bildung, private Kinderbetreuungseinrichtungen und Integration.
GRin Dengg hat vorhin ein Schreiben von
FD Mag. Rupprechter vorgelesen. Das liegt
mir nicht vor.
(GRin Dengg: Das war nur meine Mitschrift
vom Gespräch.)
GR-Sitzung 25.05.2023

Ich finde es wirklich bedauerlich, dass wir
Dinge nicht im Vorfeld, sprich, bevor sie auf
der Tagesordnung im Gemeinderat oder im
Ausschuss für Finanzen, Subventionen und
Beteiligungen stehen, besprechen können.
Außerdem ist es wirklich schade, dass in
diesem Haus alles derart negativ interpretiert wird, da man die Unklarheiten im Vorhinein leicht hätte klären können bzw. wohl
einiges einfach falsch aufgefasst wurde.
Wenn ich GRin Dengg und ihre Mitschrift
richtig verstanden habe, dann soll es bei
den privaten Kinderbetreuungseinrichtungen eine Valorisierung gegeben haben. Für
welches Jahr war das?
(GRin Dengg: Für das Jahr 2022.)
Richtig, für das Jahr 2022. Wir haben ein
Doppelbudget - übrigens auch auf Wunsch
derselben Fraktionen, die das Antiteuerungspaket heute von der Tagesordnung
abgesetzt haben. Wie hoch war diese Indexierung, und wo stehen wir jetzt mit der tatsächlichen Kostensteigerung bzw. Teuerung? Weit darüber, genau.
(GRin Dengg: Das weiß ich nicht, da Ihr
keine Unterlagen beigeheftet habt.)
Als es damals um die einzelne Indexierung
gegangen ist, hast Du die Unterlagen einstimmig mitbeschlossen. Wir wissen, dass
das dazumal nicht einmal 3 % waren, da innerhalb eines Doppelbudgets gar nicht
mehr möglich wäre.
Jetzt geht es um die Löhne, die laut Kollektivverträge der Sozialwirtschaft Österreich
(SWÖ) - zu Recht und Gott sei Dank - gestiegen sind. Das heißt aber auch, dass sie
höhere Betriebsbeiträge brauchen, die um
dasselbe anwachsen.
Indem an den Excel-Listen gezweifelt wird,
sei klargestellt, dass das eine Vorgabe der
Mag.-Abt. IV, Finanz-, Wirtschafts- und Beteiligungsverwaltung, war. Deshalb wurden
sie auch sachgemäß, in Ressortverantwortung, und gemeinsam mit den Magistratsabteilungen bzw. ExpertInnen ausgefüllt und
rechtzeitig abgegeben.
Es hätte genügend Diskussionsmöglichkeiten gegeben, die nicht genutzt wurden. Man
hat keine Fragen gestellt, sondern alles lieber im letzten Moment, als Show-Down im
Gemeinderat - sang- und klanglos, ohne,