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Ich weiß jedoch nicht, wie die Bedeckung
von € 1.628.100,-- mit knapp € 1 Mio. funktionieren soll. Gibt es dafür ein bestimmtes
Wasser, welches das Geld anfangen lässt
zu wachsen, oder anderes, wodurch es
mehr wird?
Im Ausschuss für Finanzen, Subventionen
und Beteiligungen haben wir gefragt, wie
das am Ende finanziert wird. Darauf meinte
Herr Bürgermeister, dass es wahrscheinlich
wieder besser wird. Die damals Anwesenden können diese Aussage bestätigen. Leider bin ich aber kein Prophet und kann daher auch nicht beurteilen, ob es so kommen
wird, - oder sind wir im Casino und leben
nach dem Motto "faites vos jeux?"
Auch den zweiten Satz von Herrn Bürgermeister habe ich höchst interessant gefunden. Er meinte nämlich, es sei allen bekannt, dass am Ende des Jahres für gewöhnlich Geld in den Töpfen überbleiben
würde. Die Menschen, die mir finanztechnisch alles erklärt haben, sind bestimmt
mordsmäßig beschlagen. Wenn ich mir das
Ganze in der Zusammenschau hernehme,
dann komme ich rechnerisch einfach nicht
zusammen. Das aufzuklären ist uns auch im
Ausschuss für Finanzen, Subventionen und
Beteiligungen nicht gelungen. Klar ist jedenfalls, dass alle anstehenden Zahlungen zu
jedem Zeitpunkt bedient werden können.
Reicht das Geld im Herbst, aus irgendwelchen Gründen, nicht mehr aus, dann steigen Herrn Bürgermeister zufolge entweder
die Steuereinnahmen massiv an oder es
bleibt ausreichend Geld in anderen Töpfen
übrig. Sollte das immer noch zu wenig sein,
dann kann man sich mit einer guten Begründung und einer ordentlichen, nachvollziehbaren Unterlage erneut darüber unterhalten. Dem sind wir nicht abgeneigt.
Ich kann mich jedoch nicht daran erinnern,
dass wirklich alles um 100 % gestiegen ist,
so wie die Miete oder der Verbraucherpreisindex (VPI). Bleiben wir deshalb bei der
Wahrheit und füllen nicht hintenherum die
Säcke an, damit man Rücklagen hat. Sollte
das aber Euer Zugang zu Politik, Nachhaltigkeit, Sozial- und Finanzpolitik sein, dann
muss ich sagen "Gute Nacht Innsbruck".
(Beifall)
StRin Mag.a Schwarzl: Der Zugang zur Politik - für die wir verantwortlich sind - ist ein
verantwortungsbewusster. StRin
GR-Sitzung 25.05.2023

Mag.a Mayr, Ressortzuständige für die Bereiche Bildung, Kinderbetreuung und Sport,
Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber, BSc,
Ressortzuständiger für Soziales und ich, als
Zuständige für Kultur, wissen, dass die Organisationen und Institutionen, die für ein lebenswertes Innsbruck stehen, dieses Geld
als Planungssicherheit brauchen. An dieser
Stelle sei erwähnt, dass die Fraktion Lebenswertes Innsbruck (LI) vorhin für die Absetzung gestimmt hat.
So, wie dieser Gemeinderat aktuell bestellt
ist, lasse ich mich nicht darauf ein, zu sagen, dass wir alles bis zum letzten Pfennig
ausgeben müssen und im Einzelfall darauf
hoffen, dass uns der Ausschuss für Finanzen, Subventionen und Beteiligungen unterstützt.
Man kann in dieser Art und Weise weder
Politik machen noch mit den BewohnerInnen der Stadt Innsbruck umgehen, die noch
dazu dafür sorgen, dass unsere Stadt dieses alpin-urbane Image überhaupt hat. Zudem kann ich den Formalvorwurf bezüglich
dieser Excel-Tabelle nicht mehr hören.
Indem ich mir meiner Verantwortung in Sachen Kultur bewusst bin, habe ich im Herbst
vergangenen Jahres eine Umfrage gestartet. Diese zielte darauf ab, bei Institutionen,
die eigene Gebäude und Räumlichkeiten
haben, zu evaluieren, was an Miet- und Betriebskostensteigerungen zu erwarten ist.
Dabei handelte es sich vorwiegend um Einrichtungen, die Drei-Jahresverträge haben,
aber auch um ein paar andere.
Wir Ressortzuständigen haben im Ausschuss für Finanzen, Subventionen und Beteiligungen auch einen Nachtragskredit eingebracht. Dieser wurde zu Beginn abgelehnt - später war man doch nicht mehr dagegen, sofern wir ein Gesamtpaket vorlegen
können. Daraufhin haben sich StRin
Mag.a Mayr, Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber, BSc mit ihren jeweiligen MitarbeiterInnen sowie die MitarbeiterInnen von StRin
Mag.a Oppitz-Plörer und ich mich auf den
Weg gemacht, ein Gesamtpaket zu schnüren. Nur so viel zum Vertrauen in diesen
Ausschuss.
Wenn sich die Zuständigen für die jeweiligen Ressorts mit ihren MitarbeiterInnen zusammensetzen und an diesem Gesamtpaket arbeiten, dann ist das kein elitärer Kreis,
sondern eine Selbstverständlichkeit. Ich