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nicht permanent von den eigenen Problemen, die in diesem Haus bereits bekannt
sind und zusätzlich die Kontrollberichte füllen, abzulenken.
Bgm. Willi: Ich verfolge diese Debatte mit
großem Erstaunen -, unter anderem verlangt StRin Mag.a Oppitz-Plörer vorausschauendes Planen und Finanzieren.
(StRin Mag.a Oppitz-Plörer: Jetzt kommt die
Eröffnungsfeier.)
Wie konnte beim Projekt "Patscherkofelbahn" das passieren, was passiert ist? (Unruhe im Saal)
(StRin Mag.a Oppitz-Plörer: Frage mich lieber über das Haus der Musik, welches Du
so sehr schätzt.)
Im Mai 2018 wurde in der Stadt Innsbruck
gewählt. Kurz darauf mussten wir in der Gemeinderatssitzung im Juni 2018, nach mehreren kräftigen Erhöhungen der Summen,
noch einmal € 11 Mio. nachschießen.
(StRin Mag.a Oppitz-Plörer: Von dieser
Summe wurde aber nicht alles ausbezahlt.)
Wenn Sie diese Kriterien, die Sie heute verlangen, selber an Ihrer Arbeit angelegt hätten, dann hätte das damals alles nicht passieren dürfen. Allerdings kann man sagen,
dass die Sache auch etwas Gutes hatte,
denn wir konnten daraus unsere Lehren ziehen und einiges in diesem Haus verändern.
(StRin Mag.a Oppitz-Plörer: Das Gute daran
war, dass Du dadurch Bürgermeister geworden bist.)
Von allen wird verlangt, dass wir vorausschauend planen und denen, die in der
Stadt Innsbruck arbeiten, Planungs- und Finanzierungssicherheit geben. Jetzt ist es
aber so, dass ein Teil dieser Menschen nebenbei in Vereinen tätig ist. Sie machen ihre
Arbeit dort unheimlich toll und das sagen wir
ihnen auch bei jeder sich bietenden Gelegenheit.
Aufgrund der Teuerung haben die Vereine
nun aber gemeint, dass sich alles nicht
mehr ausgehen wird. StRin Mag.a Schwarzl
war die Erste, die das hörte, und hat daraufhin vorgeschlagen, sich über die benötigten
Summen zu unterhalten. Aufgrund dessen
hat sie bereits alles im letzten Herbst für
das Jahr 2023 vorbereitet.

GR-Sitzung 25.05.2023

Dann kam der Einwand - über den man sicherlich diskutieren kann -, dass nicht nur
der Bereich "Kultur" betroffen sei, sondern
auch die Bereiche "Soziales", "Bildung" und
"Integration" und man, wenn schon, alles
gemeinsam macht. Der entscheidende
Punkt ist dabei, dass die Frage rund um das
Thema Nachtragskredit auf die Magistratsabteilungen verlagert wurde. Dort sitzen
Leute, die über das Jahr diese ganzen Vereine und Institutionen betreuen, und wo die
verschiedenen Geldflüsse, aufgrund von
Subventionsansuchen, fließen.
Man hat dort in sauberer Art erhoben, welche Veränderungen für das Jahr 2023 zu
erwarten sind, was alles teurer und deshalb
gebraucht wird. Anschließend daran wurde
diese Erhebung in Form einer Excel-Liste
zunächst der Mag.-Abt. IV, Finanz-, Wirtschafts- und Beteiligungsverwaltung, und
dann dem Ausschuss für Finanzen, Subventionen und Beteiligungen vorgelegt.
Das nenne ich vorausschauende Planung.
Dadurch wissen die Vereine nämlich, dass
sie die erhöhten Miet- und Betriebskosten,
zumindest zum Großteil, abgegolten bekommen. Dieser Plan ging im Ausschuss für
Finanzen, Subventionen und Beteiligungen
noch mit einer Mehrheit durch. Heute, ganz
plötzlich, gibt es aber eine Mehrheit, die
sagt, dass es ihr "wurst" ist und alles absetzt. Das ist nicht nur unverantwortlich,
sondern auch denen gegenüber, die hart
und toll für all das arbeiten, respektlos - das
sage ich so klar, wie ich es nenne.
Ein passendes Gegenbeispiel ist die Mieterhöhung 2023 für den Verband Neu-Arzl ODorf. Wir werden später noch zu diesem
Punkt kommen, aber dieser wurde z. B. im
Kulturausschuss einstimmig angenommen.
Dort ist GR Kaufmann Präsident dieses Vereins, und indem sie dort eine höhere Miete
haben und wir ihn alle kennen, soll dieser
Verband - bereits im Mai - diesen Nachtragskredit genehmigt bekommen, damit sie
ihre Sicherheit haben.
Wenn es gut und recht ist und einstimmig
beschlossen wurde, dass dieser Verband,
obwohl sie noch gar nicht das ganze Geld
aufgebraucht haben, bereits im Mai einen
Nachtragskredit für die Mieterhöhung 2023
bekommt, dann ist das in Ordnung, aber
wenn ein solcher Antrag von einer anderen