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Seite kommt, dann ist es das nicht mehr.
(Unruhe im Saal)
(GR Mag. Krackl: Vielleicht schauen Sie
erst im Beschluss nach, bevor Sie die Unwahrheit sagen.)
(GRin Heisz: Genau. Das wäre gescheit.)
(GR Mag. Krackl: Das wurde nicht einstimmig im Kulturausschuss beschlossen, denn
GRin Ringler, BA hat dagegen gestimmt.
Bitte bleiben Sie bei der Wahrheit.)
Dann muss das ein Fehler im Protokoll sein,
denn hier steht "einstimmig angenommen".
Ich darf nun zwei Dinge zur Beruhigung mitgeben:
Jede/r Einzelne, die/der ein Subventionsansuchen bei der Stadt Innsbruck stellt, muss
diese Summen, die im Subventionsansuchen niedergeschrieben sind, mit entsprechenden Rechnungen nachweisen.
Gelingt dieser Nachweis nicht, dann wird
das Geld, welches zu viel bezahlt wurde,
zurückverlangt. Niemand kann daher über
die Maßen Geld ausgeben, da nur die nachgewiesenen Ausgaben ersetzt werden - es
geht also kein Geld verloren.
Zweitens muss ich GR Mag. Stoll recht geben, dass wir, die Abgabenertragsanteile
betreffend, hinter dem Plan sind. Aber warum sind wir das? Weil es im Frühjahr letzten Jahres eine Abgabenertragsanteil-Vorauszahlung vom Bund gab. Man wollte damit die Finanzkraft der Gemeinden stärken.
Ich war Monate später selbst bei den Verhandlungen beteiligt, wo wir den Bund dazu
bringen konnten, diese Vorab-Abgabenertragsanteile nicht mehr rückzuverrechnen.
Das heißt, dass die Gemeinden im letzten
Jahr etwas mehr Geld aus dem Titel Abgabenertragsanteile bekommen haben und
sich das heuer, im Vergleich zum vergangenen Jahr, in einem scheinbaren Minus niederschlägt. Nichtsdestotrotz fließen die Abgabenertragsanteile gut, und ich kann Euch
vergewissern, dass wir ein Budget 2023 hinbekommen, welches uns gut und sicher erlaubt, diese Ausgaben zu stemmen.
Nicht zuletzt halte ich die Abgabenertragsanteile auch deshalb für so notwendig, da
wir den Vereinen und Initiativen damit ein
wichtiges Signal senden, dass sie sich auf
die Stadt Innsbruck verlassen können. Wir
geben ihnen dadurch Planungssicherheit -,
GR-Sitzung 25.05.2023

allerdings nicht, indem wir sie bis November
zappeln lassen, sondern sie bereits am
Ende der ersten Jahreshälfte unterstützen.
Jetzt ist Ende Mai, und ich finde, dass dies
der richtige Zeitpunkt ist, das zu tun.
Letztlich mein Appell an Euch: Das Antiteuerungspaket ist zwar heute von der Tagesordnung abgesetzt worden, aber nehmen
wir uns doch vor, in Respekt vor der Arbeit
dieser Vereine die Auszahlung dieser Gelder im nächsten Gemeinderat zu beschließen. Wer die Notwendigkeit der Unterstützung nicht nachweisen kann, der muss es
zurückzahlen, das heißt, dass nichts verloren ist.
Geben wir ihnen Sicherheit und erkennen
die Arbeit dieser Institutionen sowie auch
die Arbeit unserer hochgelobten MitarbeiterInnen in den verschiedenen Magistratsabteilungen an. Ich vertraue darauf, dass sie
das gut machen.
GR Lukovic, BA MA MA: Ich muss StRin
Mag.a Mayr in einer Sache widersprechen.
Es ist keine Verwirrung, die hier vorherrscht,
sondern eher ein "nicht Wollen" die Vereine
zu unterstützen, ihnen Planungssicherheit
zu schenken und ihnen, in Zeiten wie diesen, eine Unterstützung zu geben. Sagt
doch einfach, dass es so ist, anstatt sich
hinter irgendwelchen formalen Ausreden zu
verstecken. (Unruhe im Saal)
GRin Dengg hat vorhin behauptet, dass FD
Mag. Rupprechter nicht erklären konnte, wie
die Zahlen zustande gekommen sind. Deine
KollegInnen im Ausschuss für Finanzen,
Subventionen und Beteiligungen können Dir
jedoch vom Gegenteil berichten, denn FD
Mag. Rupprechter konnte uns in diesem
Ausschuss sehr wohl erläutern, was dahintersteckt.
Auch die Milchmädchenrechnung von
GR Mag. Stoll wurde im Ausschuss für Finanzen, Subventionen und Beteiligungen
durch FD Mag. Rupprechter aufgelöst. Es
handelt sich hierbei um Zahlen, die auf
Prognosen, Rückmeldungen und auf den
Erfahrungen der Magistratsabteilungen aufbauen. Man hat diese nicht irgendwie zusammengewürfelt, sondern konkret mit
Ideen, Zahlen und Prognosen hinterlegt.
Und dennoch werden die Vereine auf den
Herbst vertröstet, indem man dann erst einmal schaut, wie es sich ausgeht und was