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noch gebraucht wird. Ich frage mich, was Ihr
zu den Leuten sagt, die diese Vereine führen und mit der Bedrängnis zu Euch kommen, dass sie nicht wissen, wie sie in der
aktuellen Situation die MitarbeiterInnen im
vierten Quartal finanzieren sollen.
Sollen die Verbände bis Oktober warten und
wir schauen dann, ob wir noch irgendwo
Geld für sie übrighaben, oder was sagt Ihr
zu denen? Hier bremst ganz einfach eine
rechtskonservative Mehrheit die Bestrebungen jener StadträtInnen, die etwas für die
Vereine und die Stadt Innsbruck machen
wollen.
An dieser Stelle sei hervorgehoben, dass
von StRin Mag.a Oppitz-Plörer, Ressortzuständige für den Bereich Wirtschaft, auch
dieses Mal nichts in dieses Paket hineingekommen ist. Alles, was aus ihren Zuständigkeitsbereichen den Weg in dieses Paket gefunden hat, ist über andere Personen geschehen. Das spiegelt auch ihre Untätigkeit
beim Corona-Wirtschaftspaket ganz gut wider. Dort sind auch Gelder zur Verfügung
gestanden, die nicht aufgebraucht wurden,
und wo von ihrer Seite nichts gekommen ist.
Wenn man also nichts für die Stadt Innsbruck tun will, dann sollte man es vielleicht
auch lassen. Es zeigt sich besonders bei
dieser Debatte mal wieder der im Gemeinderat herrschende Zynismus, den ich schon
bei den letzten Sitzungen angesprochen
habe. Es gibt Personen, die wollen nichts
machen oder die Stadt voranbringen, sondern verstecken sich lieber hinter irgendwelchen formalen Gründen, um irgendwelche
anderen Fraktionen oder Personen anzugreifen.
Das wechselt immer wieder - gelegentlich
sind die GRÜNEN das Ziel, manchmal die
SPÖ und hin und wieder sogar die eigenen
Fraktionen, wo sie den eigenen Stadtrat
auflaufen lassen. Diese Arbeitsweise hat die
Stadt Innsbruck wirklich nicht verdient.
GR Depaoli: GR Lukovic, BA MA MA
meinte vorhin, dass wir nicht wollen, aber
das stimmt nicht. Wenn man wirklich nicht
will, dann haben wir das beste Beispiel mit
unserer Stadtführung. Herr Bürgermeister
hat einen Gemeinderatsbeschluss, der
mehrfach gefasst wurde - wie z. B. der Recyclinghof 2 -, bis zum heutigen Tage völlig
negiert.
GR-Sitzung 25.05.2023

Wenn wir die Absetzung eines Tagesordnungspunktes mehrheitlich beschließen,
dann sind wir AntidemokratInnen. Aber
wenn Herr Bürgermeister mehrheitlich gefasste Gemeinderatsbeschlüsse seit Monaten und Jahren nicht umsetzt, ist das natürlich nicht respektlos.
Selbstverständlich ist die Planungssicherheit der Vereine wichtig, aber wer hat bis
heute von der Planungssicherheit der einfachen Innsbrucker Bevölkerung gesprochen?
Wir waren zwei Tage auf einer sogenannten
Klausur beim Grillhof in Vill und haben uns
dort Larifari-Geschichten anhören müssen.
Dabei habe ich allerdings keinen einzigen
Vorschlag gehört, wie wir die notleidenden
Innsbrucker BürgerInnen - die aufgrund der
erhöhten Energiekosten nicht mehr wissen,
wie es weitergeht - entlasten können.
(GR Onay: Dann musst Du die Ohren spitzen.)
Dann habt Ihr wohl spanisch gesprochen
und ich habe es englisch verstanden, aber
letztendlich ist unter dem Strich nichts herausgekommen. Das habe nicht nur ich so
empfunden, sondern der Großteil der oben
Anwesenden. Diese zwei Tage waren völlig
für die Katze.
Wir haben erfahren, dass Ihr Euch im
"Riese Haymon" getroffen und dort dies und
das besprochen habt. Niemand wusste, was
bei Euren sogenannten" Hinterzimmerberatungen" herausgekommen ist. Aufgrund der
Unwissenheit, was nun im Gange ist, und
der Tatsache, dass die Töpfe noch gefüllt
sind, kann die Mehrheit im Gemeinderat
diesen Beschluss nicht unterstützen. Ich
habe mich bei GR Mag. Stoll über diesen
Nachtragskredit erkundigt, und er meinte,
dass ein solcher eigene Kriterien zu erfüllen
habe.
Allerdings glaube ich zu wissen, dass diese
Kriterien bei diesem Antiteuerungspaket
nicht erfüllt werden. Ist der Pot nämlich voll,
braucht man keinen Nachtragskredit, sondern schöpft diesen vorher noch aus. Sollte
man daraufhin bemerken, dass es langsam
knapp wird, dann kann man einen Nachtragskredit stellen -, aber nicht im Mai
schon, sondern erst im Herbst.
Das ist der Grund, warum das Antiteuerungspaket heute von der Tagesordnung
abgesetzt wurde. Ich glaube, das war der