Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2014
/ Ausgabe: 05_Protokoll_Sonder_06_05_2014.pdf
- S.3
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1.
Ing. Huter Bernhard ("Für Innsbruck"), Angelobung
4.
Patscherkofelbahnen: Ankauf und
Übernahme Patscherkofelbahnen
(inkl. Pendelbahn) und Skigebiet
(Gesamtbetrieb und Gesellschaften)
Die Anwesenden erheben sich von ihren
Sitzen.
Nach Verlesung der Gelöbnisformel nach
§ 12 des Stadtrechtes der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) leistet das Ersatzmitglied des Gemeinderates, Ing. Bernhard Huter ("Für Innsbruck"), mit den Worten "Ich
gelobe" das Gelöbnis in die Hand der Frau
Bürgermeisterin.
2.
Zulässigkeit von Ton- und Bildaufnahmen
in
a
Bgm. Mag. Oppitz-Plörer: Laut § 25
Abs. 1 Stadtrecht der Landeshauptstadt
Innsbruck (IStR) hat der Gemeinderat die
Zulässigkeit von Ton- und Bildaufnahmen
zu beschließen.
Beschluss (einstimmig):
Die Aufnahmen von Ton und Bild werden
genehmigt.
3.
Genehmigung der Tagesordnung
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Die Tagesordnung ist Ihnen zeitgerecht zugegangen.
Hat jemand gegen die Tagesordnung einen
Einwand? Das ist nicht der Fall.
Beschluss (einstimmig):
Die Tagesordnung wird genehmigt.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer übergibt den
Vorsitz an Bgm.-Stellv. Kaufmann.
IV 382/2014
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer referiert den
Antrag des Stadtsenates vom 23.04.2014:
1.
Der Gemeinderat stimmt dem Erwerb,
wie in der Rahmenvereinbarung beschrieben, zu einem Preis von höchstens € 10,7 Mio., zuzüglich Nebenkosten, zu.
2.
Die Mag.-Abt. IV, Finanzverwaltung
und Wirtschaft, erhält den Auftrag, die
finanziellen Vorkehrungen für den Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt
Innsbruck für das Rechnungsjahr 2014
zu treffen. Dazu genehmigt der Gemeinderat einen Nachtragskredit von
€ 11 Mio. auf Vp. 5/780100-775100 "Kapitaltransferzahlung Liftkonzept",
der mit einem Kommunaldarlehen bedeckt werden darf.
Ich möchte mich bei KR Dr. Scheiber von
der Innsbrucker Verkehrsbetriebe und
Stubaitalbahn GmbH (IVB) und bei
Mag. Verdross von der Mag.-Abt. IV, Allgemeine Finanzverwaltung und Beteiligung,
für die Begleitung bei diesen Verhandlungen sehr herzlich bedanken.
Ich denke, dass es ein gutes Zeichen ist
und es sich hier - nicht nur, weil der Verkauf
im letzten Jahrhundert bzw. Jahrtausend
war - um ein wirklich wichtiges und besonderes Thema handelt, da es für die Innsbrucker Bevölkerung und den Innsbrucker Gemeinderat sehr emotional ist.
Der Erhalt, Betrieb und Umfang des Betriebes, das Schigebiet und wer alles hinaufgehen kann, darf und will, sind Themen, die
die Innsbruckerinnen und Innsbrucker quer
durch alle Gesellschaftsschichten sehr beschäftigen. Wir haben das vor gut zwei Jahren gemerkt, als im Sommer die Pendelbahn still stehen sollte, da dringende Erneuerungen vorzunehmen waren. Damals
begann eigentlich diese Geschichte.
Dieser Wirbel und Aufschrei von verschiedensten Seiten war damals durchaus
erstaunlich. Dr. Karl Gostner hat das im Zuge der Bergbahnenstudie angeführt. Die
Sonder-GR-Sitzung 06.05.2014