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NEOSInnsbruck,15.06.2023

Stadtmagistrat Innsbruck
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A

FRAGE

15, Juni 2023
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GeschäftsstellefürGemeinderatundStadtsenat

Gemeinderätin Mag.3 JuliaSeidl richtet hiermit an den Bürgermeister gemäߧ 18 Abs.
1 der Geschäftsordnungdes Gemeinderates nachstehendeAnfrage.

Der Arbeitskräftemangel trifft auch den Innsbrucker Stadtmagistrat. Das hat viele
Gründe. In den letzten Jahren haben wir auch über die Problematiken im Bereich der

Amtsärzt:innengesprochen. Nun möchteich zu den Aufgabender Amtsärzt:innen
um die Beantwortungder untenstehenden Fragenbitten:
1. Ist es in Innsbruck tatsächlich immer noch Standard, dass alle neuen

Mitarbeiterinnen bei Dienstantritt einer amtsärztliche Überprüfung zur
Dienstfähigkeitunterzogenwerden, unabhängigvon der Art des
Anstellungsverhältnissesoderder auszuübendenTätigkeit?

I.a.

Wenn ja: Wie viele Überprüfungen wurden jährlich in den letzten 5

Jahren?Bitte umjährlicheAuflistung
1. b. Wenn ja: Welcher Arbeitsaufwand bzw. Zeitaufwand entsteht pro

Überprüfung?
2. Wie hoch ist der Zeitaufwand der Amtsärzt:innen von der der

Gesamtarbeitszeitnurfürdiese Dienstfähigkeitsüberprüfungen?
3. Warumwird das immer noch durchgängiggemacht? Es handeltsich um ein
*Uberbleibsel* aus nicht mehr zutreffenden Regelungendes öffentlichen
Dienstes und kann vom Dienstgeberindividuell gehandhabtwerden.

4. Welche Änderung sind geplant um die Amtsärzt:innen von dieser unnötige
Tätigkeitzu entlasten um sichwichtigerenAufgabenzu widmen?

Die Fragestellerin begehrt ausdrücklich die Anfragebeantwortung durch den
Bürgermeisterund bedanktsich im Voraus.

Mag.aJulia idl
Gemeind rätin. NEOS
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