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35.13 MagIbk/54511/GfGR-AT/122/2023
Stadtrad-Station Maximilianstraße, Entfernung (GR Depaoli)
GR Depaoli: Die Fahrräder samt ihren
Ständern sind eines meiner Lieblingsthemen. Wir befinden uns dort direkt im Klinikbereich. Wer sucht ein Krankenhaus auf?
Jemand, dem/der es gesundheitlich nicht
gut geht, und auch Personen, die nicht in
Innsbruck wohnhaft sind. Wenn der Gesundheitszustand es nicht erlaubt, muss die
Klinik mit dem Auto aufgesucht werde.
Genau in dem Bereich sowie der Umgebung gibt es nicht viele Parkplätze, daher
sollten nicht die wenigen auch noch mit einem Radständer blockiert werden. Diese
Maßnahme wurde einfach über Nacht gesetzt, ohne irgendwen davon in Kenntnis zu
setzen. Auch der Ausschuss für Umwelt,
Energie und Mobilität wurde nicht damit befasst, um zumindest eine Diskussion zu ermöglichen. Das finde ich schon sehr eigenartig.
Die Mobilitätsstadträtin darf dies kraft ihres
Amtes, das ist rechtlich alles gedeckt. Sie
macht was sie will, denn das ist möglich.
Wir können dann nur im Nachhinein, wenn
die Vernunft zu Tage tritt, etwas unternehmen. GR Mag. Plach hat beim vorherigen
Tagesordnungspunkt den letzten Appell an
die Vernunft hier im Hause gerichtet. Das
war vielleicht der letzte von seiner Fraktion
an diesem Tag. Ich habe noch ein paar Appelle an Vernunft.
(GR Mag. Plach: Gerald, Du hast mir nicht
zugehört.)
Aber sicher.
Wenn man die ganzen Für und Wider abwägt, kann man beurteilen, ob diese Aktion
gut ist oder nicht. Mit dieser Maßnahme
sind viele, die die Klinik aufsuchen, nicht
einverstanden und vielleicht können auch
andere Fraktionen nicht mit der Entscheidung leben. Sollte mein Antrag heute nicht
angenommen werden, dann muss ich der
Mobilitätsstadträtin gratulieren, denn dann
macht sie immer alles richtig. Sie macht immer, was sie will, und einer der großen bürgerlichen Blöcke hier im Gemeinderat steht
ihr zu Seite. Daher wiederholt sich dieser
Vorgang immer wieder.

GR-Sitzung 15.06.2023

Ich gehe davon aus, dass die ÖVP meinem
Abwahlantrag betreffend die Mobilitätsstadträtin nicht zustimmen wird. Nachdem sie
von Seiten der ÖVP im Amte bestätigt
wurde, kam zwei Tage später ein erster Aufschrei, dass dieser Zustand untragbar ist.
Die FPÖ ist bei solchen Dingen immer zuverlässig, da die Vernunft bei dieser Partei
schon lange Einzug gehalten hat. Heute
stimmt die ÖVP auch zu, daher hängt es
von anderen bürgerlichen Kräften ab, den
Wahnsinn zu beenden. Mehr ist dazu nicht
zu sagen, da er erstens selbsterklärend und
zweitens meine Redezeit beschränkt ist.
Daher ersuche ich, meinem Antrag zu folgen.
Bgm.-Stellv. Lassenberger: GR Depaoli,
ich gehe davon aus, dass Sie seit Beginn
der Sitzung wissen, dass es eine Redezeitbeschränkung gibt.
StRin Mag.a Schwarzl: Zur eigenständig
handelnden Stadträtin und zur Vernunft
kann ich mich jetzt auf den Standpunkt
zurückziehen und ein Scheiben der Tirol
Kliniken vorlegen. Wir haben eine Kooperation des Stadtrades mit den Tirol Kliniken
und der Medizinischen Universität Innsbruck
(MUI) für deren MitarbeiterInnen ab Mai dieses Jahres. Mittlerweile nutzen 800 Bedienstete dieser beiden Institutionen die
Stadtradaktion in der angesprochenen Kooperation.
Ich zitiere jetzt aus dem angesprochenen
Schreiben:
"Im Zuge der Einführung des MitarbeiterInnenangebotes wurde seitens der Kliniken
angesucht, die neuen Stadtradstationen in
unmittelbarer Nähe zu den Arealeingängen
zu errichten, um dem Personal den Umstieg
auf das Fahrrad attraktiv zu machen. Besonders die Stadtradstation der Maximilianstraße erfreut sich größter Beliebtheit und
ist für die Tirol Kliniken von wesentlicher
Relevanz, weil sie die Verbindung zum
Hauptbahnhof darstellt.
Im Bereich der Kreuzung Maximilianstraße Peter-Mayr-Straße befindet sich keine Notfallanlieferung. Die Möglichkeit der Anlieferung von PatientInnen besteht nach wie vor
weiterhin direkt innerhalb des Klinikareals,
um PatientInnen möglichst kurze Gehwege
zu ermöglichen, besteht hierzu eine 30 Minuten-Halte- und Parkzone im Klinikareal.