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könnte man aus diesem Brunnen sogar trinken. Eine Prüfung kann aber gerne erfolgen. Wir müssen für das Wasser keine Kosten aufbringen, denn es rinnt einfach über
unsere Brunnen dank der Innsbrucker Kommunalbetriebe AG (IKB) in das Kanalsystem. Das ist natürlich auch bestes Trinkwasser. Ob an der einen oder anderen Stelle
eine Umwälzpumpe Sinn macht, die aber
Strom kostet, können wir prüfen. Unser
Glück ist der Reichtum an Wasser.
GR Kaufmann: Herr Bürgermeister, ich
möchte Ihnen heute nicht zum zweiten Mal
widersprechen. In unseren Beteiligungen
gibt es sehr gute Beispiele für solche Nutzungen. In der Olympia World haben wir
eine große Wasserzisterne, mit der wir über
den gesamten Sommer die Dachwässer
von unseren Einrichtungen sammeln. Dieses Wasser verwenden wir für die Aufbereitung des Eises über den Winter. Dafür ist
kein Trinkwasser mehr notwendig, sondern
wir nehmen ausschließlich dieses Brauchwasser.
Eine Prüfung des Antrages erachte ich auch
für sinnvoll, da es vielleicht im Rahmen von
Umbauarbeiten in den Bauhöfen möglich
ist, solche Zisternen einzubauen. Das wäre
sinnvoll. Herr Bürgermeister, es stimmt,
dass wir das große Glück haben, über riesige Wasserreserven zu verfügen. Es ist bekannt, dass in anderen Teilen der Welt
Menschen um das Wasser kämpfen, welches wir für die Klospülung oder den Straßenbetrieb verwenden.
GR Depaoli: Ich bitte GR Kaufmann bei zukünftigen Wortmeldungen etwas langsamer
und lauter zu sprechen, denn ich konnte
von seiner Rede leider gar nichts verstehen.
GR Mag. Stoll: Ich glaube schon, dass wir
den Antrag dem Stadtsenat zuweisen sollten, um uns über den Inhalt Gedanken zu
machen. Momentan sind wir noch reichlich
mit dem guten Trinkwasser versorgt, aber
wir wissen auch, Herr Bürgermeister, dass
wir zweistellige Millionenbeträge in die neue
Mühlauer Quelle stecken, um die Trinkwasserversorgung auch für die Zukunft sicherzustellen.
Es wäre daher passend, Dinge, die heute
mit Reichtum versehen sind, gesondert bis
auf die Grundlagen zu analysieren. Ansonsten bräuchte man seitens der Innsbrucker
GR-Sitzung 15.06.2023

Kommunalbetriebe AG (IKB) das große Investment in Mühlau nicht. Vielleicht gibt es
Alternativen? Kann man das Trinkwasser
effizienter einsetzen? Daher ist es überlegenswert, eine Prüfung einzuleiten.
Beschluss (einstimmig):
Der von GR Depaoli in der Sitzung des Gemeinderates am 25.05.2023 eingebrachte
Antrag wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
Zu Punkt 35.
Behandlung eingebrachter Anträge der Sitzungen des
Gemeinderates vom 24.11.2022,
25.01.2023 und 25.05.2023
35.6

MagIbk/54511/GfGR-AT/115/2023
Stadtmagistrat Innsbruck, Einführung einer 37,5-Stunden-Woche
(GR Lukovic, BA MA MA)

Bgm.-Stellv. Lassenberger: Ich nehme
diesen Tagesordnungspunkt wieder auf, da
die Magistratsdirektorin Stellung nehmen
möchte, ob die Zurückweisung rechtens
war.
MDin Mag.a Herlitschka, MSc: Wir haben
jetzt recherchiert. Die beiden Anträge auf
Verkürzung der wöchentlichen Dienstzeit
wurden geprüft, jener von GR Depaoli aus
dem Jahr 2018 und jener von GR Lukovic,
BA MA MA vom Mai 2023.
Inhaltlich sind die beiden vom Wortlaut fast
gleichlautend. Jeweils wird der Herr Bürgermeister und beim Antrag von GR Lukovic,
BA MA MA zusätzlich die zuständigen
Fachdienststellen beauftragt, mit dem Land
Tirol zu verhandeln, mit dem Ziel die wöchentliche Dienstzeit der städtischen MitarbeiterInnen durch eine entsprechende Gesetzesänderung zu reduzieren.
Von Herbst 2018 gibt es dazu eine kurze
rechtliche Stellungnahme des damaligen
Magistratsdirektors Dr. Holas, der eine A-Limine-Zurückweisung des Antrages von
GR Depaoli empfiehlt, da das eine Angelegenheit betrifft, die nicht den eigenen Wirkungsbereich der Gemeinde berührt, sondern eine Zuständigkeit des Landesgesetzgebers ist. Der Antrag ist daher auf Basis
der rechtlichen Auskunft von Herrn Bürger-