Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2003
/ Ausgabe: 06-Juni.pdf
- S.33
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glücklich. Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger und mir liegt diese Sache besonders am Herzen, weil der Effekt ein ausgesprochen toller ist, wenn die
Kinder mehr Fläche bekommen. (Beifall von Seiten der ÖVP)
16.5
I-OEF 55/2003
Innsbrucker Verkehrsbetriebe und Stubaitalbahn
GesmbH (IVB), Straßenbahnkonzept, Finanzierungsverhandlungen mit dem Bund und mit dem Land Tirol,
laufende Berichterstattung (StR Mag. Schwarzl)
StR Mag. Schwarzl: Ich stelle folgenden dringenden Antrag:
"Der Gemeinderat möge beschließen:
Die Frau Bürgermeisterin wird ersucht, dem Stadtsenat sowie dem Gemeinderat (falls notwendig auch in vertraulicher Sitzung) laufend über den
Fortgang bzw. auch den Inhalt der offenbar nunmehr angelaufenen intensiveren Verhandlungen mit dem Bund und dem Land Tirol über die Finanzierung des Innsbrucker Straßenbahnkonzeptes zu berichten.
Mag. Schwarzl e. h."
Wir haben im Oktober 2001 per Allparteiendringlichkeitsantrag das Straßenbahnkonzept einstimmig beschlossen; ein Teil dieses Beschlusses lautet:
"Der Herr Bürgermeister wird ersucht den Stadtsenat bzw. die Fraktionen
des Gemeinderates über den Fortgang der Verhandlungen auf dem Laufenden zu halten."
Das ist Teil des Beschlusses, der einstimmig gefasst wurde. Ich denke mir,
nach dem Bruch der Koalition im Herbst 2002 und den Koalitionsverhandlungen ist das Ganze im Zuge des Wechsels von Alt-Bgm. DDr. van Staa
mit der Frau Bürgermeisterin ein bisschen unterbrochen worden. Auf
Grund einer Anfrage meinerseits im vorletzten Stadtsenat hat die Frau Bürgermeisterin berichtet, dass es erneut intensivere Verhandlungen gibt. Ich
wollte dann ein bisschen mehr darüber erfahren, worauf geantwortet wor-
GR-Sitzung 25.6.2003