Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2015
/ Ausgabe: 06-Kurzprotokoll-18.06.2015.pdf
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4.
MagIbk/7762/RA-VL-GU/1
Entwurf der Müllabfuhrordnung
der Landeshauptstadt Innsbruck 2015
Entwurf der Abfallgebührenordnung der Landeshauptstadt
Innsbruck 2015
Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von ÖVP - ausgenommen GR Mag. Kogler, 7 Stimmen; gegen FPÖ, RUDI und
GR Mag. Kogler, 7 Stimmen):
Antrag des Stadtsenates vom 17.06.2015:
Der Gemeinderat der Landeshauptstadt
Innsbruck beschließt den beiliegenden
Entwurf der Müllabfuhrordnung der Landeshauptstadt Innsbruck 2015.
Mehrheitsbeschluss (gegen ÖVP, FPÖ
und RUDI, 14 Stimmen):
Antrag des Stadtsenates vom 17.06.2015:
Der Gemeinderat der Landeshauptstadt
Innsbruck beschließt den beiliegenden
Entwurf der Abfallgebührenordnung der
Landeshauptstadt Innsbruck 2015.
5.
IV 4687/2015
FC Wacker Innsbruck, Subventionsansuchen für Gratiskarten
Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von GRin Dr.in Krammer-Stark; gegen FPÖ,
RUDI, GRin Duftner, GR Mag. Lepuschitz,
Bgm.-Stellv.in Mag.a Pitscheider und
GRin Mag.a Schwarzl, 10 Stimmen):
Antrag des Stadtsenates vom 17.06.2015:
1.
Die Stadt Innsbruck gewährt dem
Verein FC Wacker Innsbruck eine
Subvention von € 25.000,--.
2.
Die Mag.-Abt. IV, Finanz-, Wirtschafts- und Beteiligungsverwaltung,
wird mit der Abwicklung dieser Sondersubvention beauftragt.
GR-Sitzung 18.06.2015
6.
IV 2889/2015
Innenstadtverein, "Shoppen und
Tanzen - GANZ INNSBRUCK
TANZT" am 26.06.2015, Sondersubvention
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE,
SPÖ, PIRAT und GRin Moser, 16 Stimmen):
Antrag des Stadtsenates vom 17.06.2015:
Die Stadt Innsbruck gewährt dem Innenstadtverein, vertreten durch den Obmann
Thomas Hudovernik, MBA, MAS, für die
Veranstaltung "Shoppen und Tanzen GANZ INNSBRUCK TANZT" eine Sondersubvention von € 20.000,-- aus Mitteln
des Sondersubventionstopfes.
Die Bedeckung ist aus Vp. 1/061000757900, Sondersubvention, gegeben.
7.
IV 3427/2015
""""""""" """""""""" & MitbesitzerInnen,
Fassadensanierung
"""""""""""""""""""""""""", Förderungsansuchen nach dem Tiroler Stadtund Ortsbildschutzgesetz (SOG)
2003
Mehrheitsbeschluss (gegen GR Buchacher, GRin Eberl, GRin Dr.in PokornyReitter und GRin Reisecker, 4 Stimmen):
Antrag des Stadtsenates vom 20.05.2015:
Die Stadt Innsbruck unterstützt """"""""" """"""""""""
& MitbesitzerInnen für die Fassadensanierung in der """""""""""""""""""""""""""" """ mit einem nicht
rückzahlbaren Baukostenzuschuss in Höhe von € 35.000,--.
Die Auszahlung des Förderungsbetrages
erfolgt im Wege der Mag.-Abt. IV, Finanz-,
Wirtschafts- und Beteiligungsverwaltung.