Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2020

/ Ausgabe: 06-Protokoll-16-07-2020_gswklein.pdf

- S.43

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Ausschreibung über den Neubau wurde vergessen, dies anzuführen. Anschließend
wurde die Tiefgarage des MCI als Aufenthaltsort herangezogen. Derzeit befinden
sich die Gemälde - soweit ich informiert bin
- wieder in einem Lager. Was passiert nun
mit den Bildern, die einen nicht unerheblichen Wert haben? Eine Stiftung des Malers
Max Weiler hat auch Interesse daran, was
mit diesen Bildern künftig passiert.
StRin Mag.a Mayr: Ich möchte nochmals auf
die Barrierefreiheit eingehen. Wie vielleicht
alle wissen, ist der Behindertenbeirat der
Stadt Innsbruck in meinem Ressort politisch
verankert. Ich möchte nochmals hervorheben, dass vor der Eröffnung des Hauses der
Musik, aber natürlich auch noch danach,
der Behindertenbeirat, der dafür eigentlich
gar nicht zuständig ist, unabhängig und ehrenamtlich sich diesem Projekt angenommen hat.
Es wurden Verbesserungen vorgeschlagen.
Wir kennen alle die Vertiefungen im Asphalt
als Orientierung für Blinde. Diese Rillen
müssen eine gewisse Tiefe haben, sonst
nützen sie nichts. Die Mitglieder des Behindertenbeirates haben schnell erkannt, dass
die Tiefe nicht ausreichend ist. Sofort wurde
darauf reagiert.
Zudem gibt es noch andere Beispiele. Kontraste spielen für all jene, die eine Sehbehinderung haben, aber nicht vollständig
blind sind, eine große Rolle. Auch in dem
Bereich fand unmittelbar eine Nachbesserung statt. Auch bei den Treppenaufgängen
muss signalisiert werden, wo tatsächlich
eine Stiege beginnt. Wir wissen, dass das
Treppenhaus ein Herzstück des Hauses der
Musik mit seiner Architektur ist. Auch darin
wurden vor der Eröffnung des Hauses der
Musik noch Verbesserungen vorgenommen.
Ich möchte nochmals darauf hinweisen,
dass wir uns hier schon eingebracht haben.
Natürlich gibt es bauliche Bedingungen. Radien sind für Rollstühle sehr entscheidend.
Bei den Toiletten ist es wichtig, zu beachten, in welche Richtung die Türe aufgeht. ERollstühle benötigen viel mehr Platz als andere. Wenn später keine bauliche Adaptierung möglich ist, ist das ein Schaden für all
jene, die auf diese Barrierefreiheit angewiesen sind.

GR-Sitzung 16.07.2020

Der Behindertenbeirat unter der derzeitigen
Führung hat sich von diesem Gremium wirklich einen großen Applaus verdient. Wenn
dieser Beirat früher in Projekte eingebunden
ist, wie zum Beispiel bei der Patscherkofelbahn, werden die Interessen der Behinderten ganz toll vertreten. Dann kann die Barrierefreiheit gewährleistet werden. Die Mitglieder des Behindertenbeirates sind die ursächlichen IdeengeberInnen, dass nun auch
eine barrierefreie Sitzung des Gemeinderates stattfinden kann. In dem Sinne würde
ich mir wünschen, dass wir uns bei diesem
Gremium mit einem Applaus bedanken.
(Beifall von allen Seiten)
GRin Mag.a Seidl: GR Depaoli hat das Bundesvergabegesetz schon ein paar Mal erwähnt. Ich möchte mich bei ihm bedanken,
dass er dieses Gesetz gezählte sechs Mal
in seiner Wortmeldung gebracht hat. Das
Bundesvergabegesetz und Zeitdruck vertragen sich nicht sehr gut, wie wir bereits beim
Bau der Patscherkofelbahn gesehen haben.
Es entstehen dann Zusatzaufträge etc.
GRin DIin Achhorner hat bereits erwähnt,
dass es einige Themen gibt, die bei Großprojekten immer wieder zu Tage kommen.
Das hat sehr oft mit dem Faktor Zeitdruck
zu tun.
GR Depaoli hat mich aufgefordert, dass ich
meine Aussage aus der letzten Sitzung des
Gemeinderates zurücknehmen sollte, in der
ich darlegte, dass in Österreich immer noch
das Bundesvergabegesetz gilt. Heute hat er
dieses Gesetz sehr oft selber erwähnt und
darauf gepocht. Ich möchte mich an dieser
Stelle bedanken. Du kannst es nachlesen,
wenn Du Dir das Video des Livestreams ansiehst.
Zum Haus der Musik möchte ich noch eine
andere Anmerkung machen: Die Berichte
des Rechnungshofes sind öffentlich in kompletter Form zugänglich. Das heißt, jede/r
Bürger/in kann sich ein Bild davon
machen, was der Inhalt ist. Natürlich ist es
die Aufgabe des Rechnungshofes in Projekten hauptsächlich Fehler zu finden. Es werden jene Dinge durchleuchtet, die nicht gut
gelaufen sind.
StRin Mag.a Mayr hat die Barrierefreiheit
schon erwähnt. Im Haus der Musik gibt es
eine Induktionsschleife für Menschen, die
Hörgeräte haben. So etwas gibt es in ganz