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Benützer des Hauses der Musik müssen
wissen, was zu tun ist.
Mein persönliches Resümee - das zieht sich
wie ein roter Faden durch und ist vergleichbar mit dem Bau der Patscherkofelbahn ist, dass bei gewissen Großbauten gewisse
Dienststellen oder Mitarbeiter überfordert
sind. Es ist so viel zu beachten, alle ÖNORMEN und Vorschriften, aber es fehlt
auch die Kontrolle über die Mitarbeiter, ob
alles ordnungsgemäß abgewickelt wird.
Eine Überprüfung der Dienstnehmer bedeutet, die Mitarbeiter zu unterstützen, auf Fehler hinzuweisen und diese gemeinsam zu
beheben. So etwas muss nicht immer in einer Kündigung enden. Das wären meine
Ausführungen.
Zum Abschluss richte ich nochmals den Appell an die Regierung, die zuständigen Mitarbeiter für den Brandschutz zu schulen.
(Auf Wunsch werden Wortmeldungen der
MandatarInnen von FPÖ - Rudi Federspiel
nicht mehr gegendert.)
GR Buchacher: Nachdem ich schon länger
Mitglied dieses Gemeinderates bin, kenne
ich die Geschichte des Hauses der Musik.
Das Projekt war nicht nur ein Wunsch der
verstorbenen Alt-Bürgermeisterin, sondern
eine große Mehrheit im Gemeinderat, somit
auch die SPÖ, hat sich für die Errichtung
dieses Hauses ausgesprochen.
Ich durfte nicht nur bei der Eröffnung des
Hauses anwesend sein, sondern auch bei
diversen Vorträgen und Auftritten. Wenn ich
mir nur den großen Saal ansehe, muss ich
sagen, dass dieser einzigartig ist. Ich habe
so einen Bau noch nirgends gesehen. Daher ist das Haus der Musik ein tolles Projekt, auch wenn jetzt Kritik daran geübt wird.
Dass es auch durchaus Mängel gegeben
hat, steht fest. Während des Baus geschahen Vorkommnisse, die für mich nicht ganz
verständlich waren. Ich war der Einzige hier
im Gemeinderat - das kann man im Protokoll nachlesen -, der dreimal hinterfragt hat,
ob es bei diesem Bau eine begleitende Kontrolle gibt. Dreimal wurde meine Frage bejaht, aber die Wahrheit war, dass es diese
nicht gab.
Ab diesem Zeitpunkt - das habe ich verschuldet - ist ein externer Controller eingesetzt worden, der nicht ganz unbekannt ist
GR-Sitzung 16.07.2020

und der Schlimmeres beim Bau des Hauses
der Musik verhindern konnte. Diese Person
ist in Zukunft auch Mitglied des neuen "Beirates für Großprojekte". Diese Entscheidung
hat mich sehr gefreut.
Meine Lehre daraus ist, dass bei Großprojekten eine begleitende Kontrolle notwendig
ist. Zudem möchte ich diesem Gremium
nochmals klarmachen, dass die ausführende Firma die IIG war. Die Lehre daraus
muss sein, bei aller Wertschätzung des Geschäftsführers der IIG, aber auch unter Betrachtung der Kritik des Rechnungshofes,
dass es nicht mehr sein kann, dass nur ein
Mann bestimmt, was dort zu geschehen hat.
Das kann die Politik auch nicht mehr verantworten. Auch bei den anderen Beteiligungen, wie Neue Heimat Tirol, Gemeinnützige
WohnungsGesmbH (NHT) oder Innsbrucker
Kommunalbetriebe AG (IKB), gibt es bereits
mehrere Geschäftsführer.
Auch bei der Innsbrucker Immobilien GmbH
& Co KG (IIG) muss es in der Geschäftsführung ein Vier-Augen-Prinzip geben. Das
möchte ich ergänzend zur heutigen Beschlussfassung des "Beirates für Großprojekte" in der nächsten Zeit dringend einfordern.
GR Mayer: Wie Bgm.-Stellv.in
Mag.a Schwarzl bei einem Haus, das
€ 7 Mio. an Mehrkosten verschlungen hat,
nicht barrierefrei ist und schon so lange für
Diskussionen sorgt, von einem Leuchtturmprojekt sprechen kann, ist für mich ein absolutes Rätsel. Ich darf aber auch anmerken,
dass mir das Haus der Musik sehr gut gefällt und ich die Einrichtung als wichtig erachtet. Ein Leuchtturmprojekt ist es aber
auch schon auf Grund der Kritik des Rechnungshofes nicht.
Ich habe eine Frage an Bgm.-Stellv.in
Mag.a Schwarzl: Die IIG hat es im Zuge des
Abbruchs des alten Gebäudes versäumt,
die Bausubstanzen auf Schadstoffe zu untersuchen. Es wurde allerdings ein 28 m
langes Bild des Malers Max Weiler in Stücke geteilt und woanders gelagert. Ich weiß
nicht, ob das überhaupt jemand der hier anwesenden Mitglieder des Gemeinderates
weiß. Lange wurden die Bildteile in der
Rossau in einem Lager aufbewahrt. Diese
Teile hätten dann im Management Center
Innsbruck (MCI) Platz finden sollen. Bei der