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Wenn ich mir die Ö-NORM-B3151 ansehe,
sind alle Stoffe aufgelistet, die eine Gefährdung darstellen. Da der Rechnungshof
keine Aufstellung über die Entsorgung der
gefährlichen Abfälle gefunden hat, wurde
dies bemängelt.
Dies hat der Auftraggeber aber gemäß Abfallwirtschaftsgesetz zu machen. In diesem
Gesetz ist die Ö-NORM 2100 festgehalten.
Darin wird genau aufgelistet, welche Stoffe
wie entsorgt werden müssen. Daher frage
ich mich, wo der Aufzeichnungspflicht nachgekommen wurde. Es fehlen auch die
Transportbestätigung sowie der Begleitschein.
Beim Umbau der Konradkaserne gab es gefährliche medizinische Abfälle, die ich von
einer dafür befugten Firma entsorgen lassen wollte. Ich musste die sogenannte
Schlüsselnummer angeben. Zudem gab es
einen Begleitschein, der beim Land Tirol abgegeben werden muss. Anschließend erfolgte die Abholung und Verrechnung.
Daher frage ich mich, wer die Aufsicht
hatte? Wer hatte die Meldepflicht? Es ist eigentlich nichts geschehen. Daher sagt der
Rechnungshof zu Recht, dass es die IIG unterlassen hat, zu überprüfen, ob in dem Gebäude der ehemaligen Stadtsäle Schadund Störstoffe verbaut sind.
Zudem habe ich mir auch noch den Bereich
der Abrechnungsabwicklung angesehen.
Ich darf nochmals auf meine Ausbildung zurückkommen. In der Kaserne war ich auch
einmal für den Heizbetrieb verantwortlich.
Ich musste die Angebote für Heizöl-Extraleicht einholen. Es gab daraufhin eine Ausschreibung, anschließend erfolgte der Zuschlag und die Rechnung wurde abgezeichnet und bezahlt. In dem Bericht des Rechnungshofes ist ein Rechenbeispiel festgehalten.
Die EU-weite Ausschreibung des Leistungsverzeichnisses ist am 25.06.2015 erstellt
worden. Danach fand am 27.07.2015 die
Angebotseröffnung statt. Bis dorthin sind
neun Angebote eingelangt. Der Billigstbieter
hatte auf den Zweitbieter einen Vorsprung
von 14,67 %. Das bedeutet, dass eine Auftragssumme in Höhe von € 2.480.000,-- gegeben war.

GR-Sitzung 16.07.2020

Ich habe auch schon an solchen Angebotseröffnungen teilgenommen. Versiegelte Kuverts werden vorgelegt, die kommissionell
geöffnet werden. Auf jedem Angebot wird
Datum und Unterschrift notiert, damit das
der Richtigkeit entspricht und Eingang in die
Niederschrift findet. Das hat bei der Rechnungsvergabe über das Gewerk Elektroinstallationen beim Bau des Hauses der Musik gefehlt.
Über die Vertragsvergabe wurde zwar eine
Niederschrift angefertigt, aber es haben die
Bestandteile der Unterschrift und des Datums gefehlt. Wenn man im Bericht ein wenig weiterliest, kommt man zur Schlussrechnung vom 30.10.2018. Darin sind die gelisteten Leistungsartikel angeführt. Der Betrag
von € 3 Mio. musste gezahlt werden. Diese
Rechnung hat aber keine positionsweise
Auflistung über die geleisteten Dinge beinhaltet. Dahinter steht keine Transparenz.
Man kann erkennen, dass sich die Kosten
erhöht haben. GR Depaoli hat bereits ausgeführt, dass anstatt € 2.480.000,-- € 3 Mio.
bezahlt wurden. Das ist eine Überschreitung
der Kosten um 21 %.
Zum Thema Brandschutz kann ich sagen,
dass ich auch ein geprüfter Brandschutzwart und -beauftragter bin. Der Beauftragte
ist der Chef, der Anweisungen gibt und
diese kontrolliert. Der Brandschutzwart
muss die angeordneten Dinge umsetzen.
Es ist mir aufgefallen, dass die Brandschutzordnung mangelhaft ist. Es fehlen
Hinweise über die technischen Löscheinrichtungen, Sprühwasseranlagen usw.
Diese Richtlinien müssen ergänzt werden.
Ganz besonders wichtig ist mir, dass die
von Bgm.-Stellv.in Mag.a Schwarzl angesprochenen Mitarbeiter jährlich geschult
werden. Sie müssen wissen, was zu tun ist,
wenn ein Feuer ausbricht. Wir haben das im
Militärspital geübt, indem eine Rauchkanone gezündet worden ist. Der Gang war
auf einmal voller Rauch und dann haben
sich dort Dramen abgespielt. Sicherlich
kann man im Haus der Musik keine Nebelgranaten zünden. Mein Appell ist, dass die
jährliche Aus- und Weiterbildung auch nachweislich gemacht werden muss. So wird
dies beim Bundesheer jedes Jahr
durchgeführt. Das ist auch zum Schutz der
dort arbeitenden Bediensteten. Auch die