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30.5

Verein Treibhaus, Infrastrukturmaßnahmen

GRin Heisz referiert den Antrag des Kulturausschusses vom 01.07.2020,
dem Verein Treibhaus für Infrastrukturmaßnahmen eine Subvention in Höhe von
€ 42.500,-- zu genehmigen.
31.

Änderung der Vorgangsweise,
kein Referieren der Subventionsansuchen vom RednerInnenpult

GRin Heisz: Vielleicht ist das an mir vorübergegangen, aber wann haben wir beschlossen, dass wir auch die Anträge der
Ausschüsse vom Platz aus referieren? Das
Chaos mit den Mikrophonen wird dadurch
nur noch schlimmer, kommt mir jedenfalls
vor.
Bgm. Willi: Das wurde COVID-19 bedingt
so eingeführt seit wir wieder im Plenarsaal
sind. (Unruhe im Saal)
Gut, dann machen wir es ab dem nächsten
mal wieder wie gewohnt und die Ausschussvorsitzenden gehen zum RednerInnenpult. Das ist mit dem Mikrophon einfacher.
GRin Heisz: Vielleicht kommt das ja auch
nur mir schwieriger vor.
StRin Dengg: Zum Thema Mikrophone sieht
man, dass mein Antrag sehr wichtig ist, da
sie in die Jahre gekommen sind.
Zu Punkt 30.5:
Verein Treibhaus, Infrastrukturmaßnahmen
StRin Dengg: Zum Treibhaus möchte ich erklären, warum wir uns hier dagegen aussprechen. Es ist gut, dass man das heute
via Livestream sagen kann. Wenn das
Treibhaus eine Subvention in Höhe von
€ 42.500,-- für Investitionen möchte, erwarte
ich mir vom Antragsteller, dass er bei der
Frage, worin der Nutzen für die Stadt Innsbruck liegt, nicht "was weiß ich" in den Antrag hineinschreibt.
Bgm.-Stellv.in Mag.a Schwarzl findet das lustig. Ich weiß, dass Prof. Pleifer bei ihr die
Freiheiten hat, die er bei mir nicht hat. Es

GR-Sitzung 16.07.2020

geht hier um € 42.500,-- Steuergeld der Innsbrucker BürgerInnen. Da werde ich zornig, denn man könnte sich hier ein normal
ausgefülltes Subventionsansuchen erwarten. Wir haben es aber heute schon gesehen, dass es bei den Subventionen zwanzig
nach zwölf ist. Da muss über die Sommermonate dringend etwas gemacht werden.
GR Kunst: Natürlich ist mir bei diesem Ansuchen auch die Begründung von Prof. Pleifer aufgefallen, den Nutzen für die Stadt Innsbruck mit "Was weiß ich" anzuführen.
Wichtiger sind aber unsere Fragen nach
den detaillierten Kostenaufstellungen seiner
Kostenvoranschläge. Hier wurde nur einmal
eine Firma und die Kosten von € 33.462,-und ein zweites Mal eine andere Firma mit
€ 18.462,54,-- hineingeschrieben.
Die geforderten detaillierten Kostenaufstellungen, wie sie dem Formular als Beilage
anzuschließen sind - unter Punkt 2. - Aufgliederung der Gesamtkosten einschließlich
detaillierter Kostenkalkulationen und Kostenvoranschläge - fehlen. Also ist der Antrag zurückzuweisen.
Ich habe im zentralen Melderegister nachgesehen und entdeckt, dass die Funktionsperiode von Prof. Pleifer beim Verein Treibhaus mit 30.06.2020 abgelaufen ist. Der Antrag wurde vorher gestellt, deshalb nehme
ich an, dass das noch in Ordnung geht. Er
müsste aber wieder einmal Neuwahlen
durchführen und das Ergebnis der Vereinsbehörde melden.
32.

Livestream, zusätzliche Filmaufnahmen durch Mitglieder des Gemeinderates

Bgm.-Stellv.in Mag.a Schwarzl: Zur Geschäftsordnung! Wenn über Film- und Tonaufnahmen zugestimmt wird, sind das offizielle Livestreams. Ich bitte daher die GemeinderätInnen nicht noch zusätzlich zu filmen. Ich finde, dass das sehr unangenehm
ist. Das ist für eigene Zwecke. Die offiziellen
Kameras halten sich an bestimmte Regeln,
die vorgegeben und abgesprochen sind. Ich
kann nur das Ersuchen stellen. Entschuldigung GR Kunst, ich wollte Sie nur schützen.